 WAZ: NRW und Bund erhalten 500 Millionen Euro Kohlesubventionen zurück
Geschrieben am 04-11-2008 |
Essen (ots) - Das Bundes- und das NRW-Finanzministerium können mit
einer Haushaltsentlastung rechnen. Grund sind stark gestiegene Preise
für Steinkohle, die die Subventionen für die deutsche Steinkohle
reduzieren. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung
(WAZ, Mittwochausgabe) können die Ministerien mit einer Entlastung
von 507 Millionen Euro rechnen. 110 Millionen entfallen auf NRW und
397 Millionen Euro auf den Bund. Um diese Summen werde der
Subventionsbetrag für 2008 gekürzt. Dies sei das Ergebnis einer
"belastbaren Abschätzung" von RAG, NRW und Bund, die das Bundesamt
für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) geprüft habe, heißt es in
einem Bericht der Landesregierung, der der Zeitung vorliegt.
Hintergrund: Die Kohlesubventionen gleichen die Differenz zwischen
deutschen Förderkosten und billigerer Importkohle aus. Steigende
Weltkohlepreise reduzieren die Finanzierungslücke. Das
Kohleunternehmen RAG ist dann verpflichtet, Subventionen
zurückzuzahlen. NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sagte
der WAZ: "Teile dieser Bundes- und Landesmittel sollten als
Strukturhilfen in Gebieten eingesetzt werden, die von künftigen
Zechenschließungen betroffen sind."
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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