BA: Bundesagentur legt Finanzbericht für das dritte Quartal und die ersten neun Monate 2008 vor

Nürnberg (ots) - Auch im dritten Quartal des Jahres 2008 hat sich
die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter verbessert.
Der wirtschaftliche Aufschwung und ein robuster Arbeitsmarkt
stabilisierten die Einnahmen aus den Versichertenbeiträgen und
hielten die Ausgaben für das Arbeitslosengeld und die sonstigen
Leistungen der Arbeitsförderung nach dem SGB III in Grenzen.
In den ersten drei Quartalen hat die BA insgesamt 27,7 Milliarden
Euro eingenommen. Der unterjährige Sollwert wurde damit nur leicht um
0,1 Milliarden Euro unterschritten. Das Einnahmedefizit ging auf
geringere Umlage- und Verwaltungskosteneinnahmen zurück. Dank der
zunehmenden Zahl der Versicherungspflichtigen entsprachen die
Bei-tragseinnahmen hingegen den Erwartungen.
Den Einnahmen standen Ausgaben in Höhe 30,3 Milliarden Euro
gegenüber, 3,5 Milliarden Euro weniger als erwartet. Dabei waren bei
allen wesentlichen Ausgabearten Entlastungen zu verzeichnen. Das
bisherige günstige konjunkturelle Umfeld wirkte sich unmittelbar vor
allem auf die Ausgaben für Arbeitslosengeld (10,9 Milliarden Euro;
rund -2 Milliarden Euro zum Sollwert) und mittelbar über eine geringe
Kundenzahl auf die Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik aus.
Infolgedessen ergibt sich am Ende des dritten Quartals ein
Finanzierungsdefizit von 2,6 Milliarden Euro. Die Ausgaben enthalten
aufgrund der Einrichtung des neuen Versorgungsfonds zum Jahresbeginn
2008 eine Sonderbelastung von 2,5 Milliarden Euro. Lässt man diese
außer Betracht, ergibt sich ein operatives Minus von 75 Millionen
Euro; die unterjährige Haushaltsplanung sah für Ende September ein
Defizit von 3,5 Milliarden Euro vor.
Auswirkungen der Krise auf den Finanzmärkten und abnehmende
Konjunkturaussichten sind in den bisherigen Finanzergebnissen der BA
noch wenig zu verspüren. Für den weiteren Jahresverlauf bestehen aber
Risiken hinsichtlich der prognostizierten Höhe der Bei-tragseinnahmen
und möglicher höherer Ausgaben für Arbeitslosengeld und
Kurzarbeitergeld. Auch für das kommende Jahr sind die
Ausgangspositionen ungünstiger: Die Zahlen der Beitragspflichtigen
bzw. der Arbeitslosen werden sich verschlechtern. Außerdem wird die
kürzlich vom Bundeskabinett beschlossene Senkung des Beitragssatzes
in der Arbeitslosenversicherung zu Einnahmeminderungen im Jahr 2009
von etwa vier Milliarden Euro führen. Die BA nimmt die veränderte
Situation als Herausforderung an. Die finanziellen Rücklagen der BA
ermöglichen es, Defizite eine Zeitlang auszugleichen.
Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter
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finden Sie im Internet u-ter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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