 Kölner Stadt-Anzeiger: Parteienkritiker von Arnim kritisiert Schavans Hubschrauberflug "Gegen den Amtseid verstoßen"
Geschrieben am 18-08-2008 |
Köln (ots) - Der Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans
Herbert von Arnim hat den Hubschrauberflug von
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) von Stuttgart nach
Zürich, der Kosten von mindestens 26500 Euro verursachte, scharf
kritisiert. "Frau Schavan hat gegen ihren Amtseid verstoßen", sagte
er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Sie hatte
geschworen, ihre ,Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen und
Schaden von ihm zu wenden'. Der Vorgang zeigt, mit welcher
Selbstverständlichkeit sich Politiker immer wieder der vom
Steuerzahler finanzierten Flugbereitschaft ohne Not und in
unverhältnismäßiger Weise bedienen. Entweder hat Frau Schavan gegen
die üblichen Nutzungsregeln verstoßen. Dann sollte sie den Schaden
umgehend begleichen. Oder diese Regeln müssten schnellstens
überarbeitet werden."
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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