 LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Merkels Russland-Besuch
Geschrieben am 15-08-2008 |
Leipzig (ots) - Von Micha SchneiderMerkel konsequent
und diplomatischPolitisch wie medial wird im Zusammenhang mit dem
Georgien-Konflikt wieder der Kalte Krieg hervorgezaubert. Doch so
einfach wie zu Zeiten zweier Machtblöcke mit klaren Feinbildern ist
die Situation derzeit nicht. Abschottung, Verteufelung und Aufrüstung
taugen nicht mehr zur Konfliktlösung. Wenn aus Feinden Partner werden
sollen und müssen, sind Konsequenz und Fingerspitzengefühl angesagt.
Zwei Tugenden, die Kanzlerin Angela Merkel auszeichnen. Angesichts
der Tatsache, dass sie beim Bukarester Nato-Gipfel gegen eine
sofortige Aufnahme Georgiens in das Militärbündnis gestimmt hatte,
konnte sie beim Treffen mit Russlands Präsident Medwedew klare
Forderungen stellen, ohne damit gleich eine diplomatische Eiszeit
auszulösen.
Klar ist, dass das viel beschworene neue Verhältnis von Nato und EU
zu Russland beiderseits geprägt ist von Misstrauen, hervorgerufen
durch historische Fakten. Die baltischen Staaten, die
Kaukasusrepubliken, die Ukraine haben die Russifizierung als
Sowjetrepubliken ebenso wenig vergessen wie die einstigen
Satellitenstaaten des Ostblocks. Allen voran Polen, das über
Jahrhunderte aufgerieben wurde zwischen den Großmächten. Dass
Warschau in der Vereinbarung mit den USA über den
US-Raketenabwehrschild vorrangig einen Schutz vor der vermeintlich
latenten Bedrohung aus Russland sieht, ist verständlich, erschwert
eine neue Sicherheitspartnerschaft aber erheblich. Das vom Kreml in
Moskau regierte kommunistische Imperium ist maßgeblich im
Rüstungswettlauf zusammengebrochen. Gerade erst politisch und
wirtschaftlich wieder stabilisiert, wollen das die neuen Führer
Russlands nicht noch einmal erleben. Sie sehen sich territorial
eingeengt und militärisch bedrängt.
Im Konflikt der Hitzköpfe Saakaschwili, Medwedew/Putin und Bush hat
sich Merkel mit ihrer Forderung nach einem Abzug russischer Truppen
aus dem um Südossetien und Abchasien geschrumpften Georgien zumindest
Gehör verschafft. Zu glauben, dass die um ihre weltpolitische Rolle
fürchtenden Russen postwendend darauf eingehen, ist töricht. Dies
wird die Kanzlerin auch bei ihrem Besuch in Tiflis deutlich machen.
Hier trifft sie auf einen desillusionierten Präsidenten, der erkennen
muss, dass Nato und EU ihm im Kampf gegen die einstige
Besatzungsmacht militärisch nicht zur Seite springen werden. Mit der
Westannäherung der deutlich größeren Ukraine und dem Erdölland
Aserbaidschan sind schon die nächsten Reibungspunkte programmiert.
Diplomatie, die Russland das Gesicht wahren lässt, ist da gefragter
denn je, um einen drohenden Flächenbrand zu verhindern.
@m.schneider@lvz.de
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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Telefon: 0341/218 11558
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