Singhammer: CDU/CSU bringt Familienpolitik in Schwung - Erfolge nach drei Jahren Große Koalition

Berlin (ots) - Zur familienpolitischen Erfolgsbilanz der Großen
Koalition erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

16 Millionen Kinder und ihre Familien profitieren derzeit von der
erfolgreichen Familienpolitik von CDU/CSU und
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Die Familien rücken zu
Recht wieder mehr in den Mittelpunkt der Gesellschaft.
Familienpolitik ist mit uns vom Gedöns zum Top-Thema aufgestiegen. In
drei Jahren Großer Koalition haben wir viel erreicht:

- Als erste finanzwirksame Entscheidung der haben wir die
Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar gemacht - bis zu maximal
4.000 Euro pro Jahr und Kind.

- Hinzu kommt die Möglichkeit der steuerlichen Förderung von
Kinderbetreuungs- oder Pflegedienstleistungen als haushaltsnahe
Dienstleistungen. Der Höchstbetrag wurde auf 1.200 Euro verdoppelt.

- Wir haben das Elterngeld eingeführt. Damit erhalten Eltern Geld
und Zeit, um sich mit ihren neugeborenen Kindern zu beschäftigen.
Bereits im ersten Jahr wurden fast 400.000 Elterngeldanträge
bewilligt.

- Die Großelternzeit ist auf den Weg gebracht. Damit haben sehr
junge Mütter die Möglichkeit, Ihre begonnene Ausbildung leichter zu
beenden.

- Wir beschleunigen den Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder
unter drei Jahren. Bis 2013 werden für 750.000 Kinder unter drei
Jahren Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Der Wunsch nach Kindern
soll nicht an mangelnder Vereinbarkeit von Beruf und Familie
scheitern.

- Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, verdienen genauso
unsere Unterstützung wie diejenigen, die sich für eine zeitweilige
Betreuung in Kindertagesstätten entscheiden. Aus diesem Grund wird ab
2013 die Wahlfreiheit der Eltern durch die Einführung des
Betreuungsgeldes gestärkt.

- Wir haben die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten
können, ausgeweitet und das Antragsverfahren erleichtert. Künftig
profitieren insgesamt rund 250.000 Kinder vom Kinderzuschlag.

- Wir werden zum Jahresbeginn 2009 nicht nur die
Kinderfreibeträge, sondern auch das Kindergeld erhöhen.

- Wir haben die Möglichkeiten von Fachbehörden verbessert, bei
Fällen von Kindesvernachlässigung und -missbrauch präventiv entgegen
zu wirken. Selbstverständlich ist und bleibt Kindererziehung
zuvörderst Pflicht und Recht der Eltern. Die Behörden sollen jedoch
einschreiten können, wenn die Eltern nicht zum Wohl ihrer Kinder
handeln können oder wollen.

Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen, damit es den Familien in
Deutschland besser geht und um Familien zu mehr Kindern zu ermutigen.
An diesem Kurs halten wir fest.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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