 Allg. Zeitung Mainz: zu Israel - "Nicht so einfach"
Geschrieben am 31-07-2008 |
Mainz (ots) - "Endlich" dürfte gestern in Israel das
meistgebrauchte Wort gewesen sein, endlich gibt Ehud Olmert auf.
Israels Premier ist für das Land, das sich erneut anschickt, eine
Friedensregelung mit den Palästinensern zu suchen, und deshalb
dringend eine stabile innenpolitische Struktur braucht, zu einer
unerträglichen Belastung geworden. Er stolpert jetzt zwar über eine
Reihe von Korruptionsvorwürfen. Doch der wirkliche Grund, weswegen
sich die ganze Nation von ihm angewendet hat, war seine Weigerung,
die politische Verantwortung für das militärische Desaster im letzten
Libanonkrieg 2006 zu übernehmen. Die Fehler, die seinerzeit gemacht
wurden, hatte eine Untersuchungskommission schonungslos aufgedeckt
und die politisch Verantwortlichen klar und deutlich genannt. Olmert
stand ganz oben auf der Liste. Nun also gibt es zumindest die Chance
auf einen Wechsel. Der allerdings ist so einfach nicht
bewerkstelligen. Olmerts Partei Kadima ist auf Koalitionäre
angewiesen und die haben ihre sehr eigenen Vorstellungen, wer an die
Spitze rücken soll. Große Chancen hätte zweifelsfrei Außenministerin
Livni, doch die strengreligiöse Schas-Partei, zweitgrößter
Koaltionspartner, lehnt sie strikt ab, weil sie eine Frau ist. Ohne
Schas aber ist die derzeitige Koalition sofort zu Ende, Neuwahlen
wären die Folge. Das bringt Ex-Armeechef Mofas ins Spiel. Der jedoch
sieht jede Friedenslösung mit den Palästinensern aus einem einzigen
Blickwinkel: Für ihn steht Sicherheit an absolut erster Stelle. Das
hieße grundsätzlich Nein zu jeder Lösung, die auch nur den leisesten
Zweifel zulässt, dass Sicherheit nicht absolut gewährleistet ist.
Olmerts Ankündigung zurückzutreten, befreit Israel also von einem,
der dem Land moralisch und politisch schwer geschadet hat. Ob Israel
aber in der Lage sein wird, diese Chance innen- wie außenpolitisch
auch zu nutzen, muss sich erst noch erweisen.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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