Bundesagentur legt Finanzbericht für das erste Halbjahr 2008 vor

Nürnberg (ots) - Anhaltend positive wirtschaftliche
Rahmenbedingungen in Deutschland bereiten der Bundesagentur für
Arbeit (BA) seit zwei Jahren ein ausgesprochen günstiges Umfeld für
Reform und Optimierung ihres Dienstleistungsangebots. Die Belebung am
Arbeitsmarkt schuf außerdem die Voraussetzungen für
Einnahmeüberschüsse der BA. Die Zunahme der beitragspflichtigen
Beschäftigung ließ die Einnahmen kräftig steigen und gleichzeitig
mussten durch den fortschreitenden Abbau der Arbeitslosigkeit weniger
Menschen die Dienste und Leistungen der Agenturen für Arbeit in
Anspruch nehmen. Die Ausgaben wurden dadurch begrenzt.
Hohe Haushaltsüberschüsse in den Jahren 2006 und 2007 ließen es zu,
dass der Gesetzgeber den Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung
in zwei Schritten nahezu halbieren konnte. Dies löste weitere
positive Impulse auf dem Arbeitsmarkt aus.
Im ersten Halbjahr 2008 hat die BA Einnahmen von 18,40 Milliarden
Euro erzielt und Ausgaben von 21,66 Milliarden Euro getätigt. Das
Finanzierungsdefizit belief sich Ende Juni auf 3,26 Milliarden Euro
und war damit deutlich geringer, als die unterjährige
Haushaltsplanung vorsah (5,88 Milliarden Euro).
Die Einnahmen entsprachen fast genau den Erwartungen für das erste
Halbjahr; die Beitragseinnahmen lagen sogar leicht darüber. Dagegen
fielen die Ausgaben deutlich geringer aus als die Sollwerte, und zwar
in fast allen Ausgabenbereichen.
Zur Jahresmitte zeichnet sich ab, dass das Haushaltsdefizit 2008
geringer als geplant ausfallen wird. Die weitere Entwicklung bis zum
Jahresende ist schwierig einzuschätzen, da die bisherigen Trends
nicht einfach linear fortgeschrieben werden können. Nach den
bisherigen Annahmen werden die geplanten Einnahmen fast erreicht
werden. Auf der Ausgabenseite ergeben sich Entlastungen von bis zu
1,8 Milliarden Euro. Das würde das Finanzierungsdefizit von den
veranschlagten -5,0 Milliarden Euro auf -3,2 Milliarden Euro
verbessern. Der rein operative Saldo, also ohne den Einmaleffekt aus
der erstmaligen Zuführung in den Versorgungsfonds der BA, läge bei
-700 Millionen Euro.
Für das zweite Halbjahr gibt es allerdings Risiken, die nicht
unterschätzt werden dürfen. Eine nachlassende
Beschäftigungsentwicklung und eine geringere Dynamik im Abbau der
Arbeitslosigkeit könnten die Modellrechnung rasch ungünstiger
aussehen lassen. Die BA wird die weitere Entwicklung aufmerksam
beobachten.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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