 Beck mahnt Große Koalition zu Tempo / Bosbach: Werden mit Angela Merkels Politikstil erfolgreich sein
Geschrieben am 31-05-2006 |
Bonn (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der
Bündnis-Grünen, Volker Beck, hat die Politik der Großen Koalition
scharf kriti-siert. "Es passt einfach alles nicht zusammen und eine
Richtung ist nicht er-kennbar. Da wird geflickt, aber letztendlich
wird nicht reformiert", sagte er am Dienstagabend in der Berliner
PHOENIX-Runde. Er habe bei Antritt der Regie-rung gedacht: "Wenn die
für was gut sind, dann für eine Föderalismusreform aus einem Guss."
Beck forderte, nötige Reformen schneller umzusetzen und mahnte: "Ich
kann Ihnen nur raten, da ein bisschen mehr Dampf zu machen und
vielleicht auch die Öffentlichkeitspause zur Fußball-WM wenigstens zu
nutzen." Als entscheidende Aufgaben nannte er, soziale
Versicherungssyste-me zu stabilisieren, Lohnnebenkosten zu senken und
"eine Idee für Deutsch-lands Rolle auf dem Weltmarkt in punkto
Innovation" zu entwickeln.
Ebenfalls in der PHOENIX-Runde begründete der stellvertretende
Unionsfrak-tionsvorsitzende, Wolfgang Bosbach (CDU), das Politiktempo
der Großen Koalition mit Fehlern der rot-grünen Regierung: "Bei dem,
was wir alles nach sieben Jahren bekommen haben, sagen Sie, jetzt ist
ein halbes Jahr vorbei und Sie haben ja immer noch nicht alle
Probleme gelöst, die wir Ihnen hinterlassen haben." Außerdem
befürwortete Bosbach Angela Merkels Führungsstil: "Sie macht das
richtig." Politik funktioniere durch Mehrheitsverhältnisse, "aber
doch nicht durch ein Machtwort des Kanzlers." Er sei zuversichtlich,
man werde "nicht trotz, sondern wegen des Politikstils von Angela
Merkel erfolg-reich sein".
Originaltext: PHOENIX
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