Gesetzliche Sozialversicherung 2005: Defizit 3,3 Milliarden Euro

Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ergab
sich 2005 in der gesetzlichen Sozialversicherung ein Defizit in Höhe
von 3,3 Milliarden Euro. Im Jahr zuvor hatte sich ein Überschuss von
2,1 Milliarden Euro ergeben. Defizit und Überschuss errechnen sich
dabei aus der Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen. Die Ausgaben
der Sozialversicherung lagen 2005 bei 469,0 Milliarden Euro und
fielen damit um 0,6% höher aus als 2004. Die Einnahmen sanken um 0,5%
auf 465,7 Milliarden Euro.

Die gesetzliche Krankenversicherung schloss mit 1,5 Milliarden
Euro als einziger Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung 2005 mit
einem Überschuss ab, jedoch fiel dieser im Vergleich zum Vorjahr (4,0
Milliarden Euro) erheblich niedriger aus. Die Ausgaben stiegen 2005
um 2,4% auf 142,3 Milliarden Euro. Besonders stark erhöhten sich die
Aufwendungen für Arznei-, Verband- und Hilfsmittel um 16,3% auf 23,7
Milliarden Euro. Maßgeblich dafür war die zu Beginn des Jahres in
Kraft getretene Reduktion des gesetzlich vorgeschriebenen
Herstellerrabatts von 16% auf 6%. Auch die Ausgaben für
Krankenhausbehandlungen (+ 2,9% auf 47,2 Milliarden Euro) sowie für
Schwangerschaft und Mutterschaft (+ 1,8% auf 3,1 Milliarden Euro)
erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr. Deutlich reduziert (– 11,8% auf
10,0 Milliarden Euro) haben sich dagegen die Ausgaben für
zahnärztliche Behandlung einschließlich Zahnersatz, unter anderem
wohl auf Grund der Einführung eines neuen Entgeltsystems ab 2005. Die
Ausgaben für Krankengeld fielen 2005 mit 5,9 Milliarden Euro um 7,8%
geringer aus als noch im Jahr zuvor; vor allem wegen des niedrigsten
Krankenstandes seit Einführung der Lohnfortzahlung im Jahr 1970. Die
Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung stiegen um 0,6% auf
143,7 Milliarden Euro, wobei 139,9 Milliarden Euro auf
Beitragseinnahmen entfielen.

Mit einem Anstieg um 2,9 auf 4,3 Milliarden Euro erhöhte sich das
Defizit der gesetzlichen Rentenversicherung der Arbeiter und
Angestellten deutlich, insbesondere weil im Jahr 2005 die Einnahmen
mit 228,5 Milliarden Euro um 2,2 Milliarden Euro geringer ausfielen
als 2004. Damals hatte es einmalige Erlöse aus der Veräußerung der
Beteiligung an der Gemeinnützigen Aktiengesellschaft für
Angestellten-Heimstätten (GAGFAH) in Höhe von 2,1 Milliarden Euro
gegeben. Die Ausgaben blieben 2005 nahezu unverändert (+ 0,2% auf
232,7 Milliarden Euro). Ein weiterer Grund für die geringeren
Einnahmen waren gesunkene Beitragseinnahmen (– 0,2% auf 156,3
Milliarden Euro) infolge hoher Arbeitslosigkeit und einer verhaltenen
Lohnentwicklung. Leicht angestiegen (+ 0,3% auf 17,3 Milliarden Euro)
sind dagegen die Einnahmen aus dem zusätzlichen Bundeszuschuss, der
aus den Einnahmen der Ökosteuer finanziert wurde.

Die gesetzliche Pflegeversicherung schloss 2005 mit einem
gegenüber dem Vorjahr geringeren Defizit von 0,4 Milliarden Euro ab
(2004: – 0,8 Milliarden Euro).

Die Differenz zwischen den eigenen Einnahmen und Ausgaben der
Bundesagentur für Arbeit wird nach Paragraf 365 Sozialgesetzbuch III
durch einen Bundeszuschuss ausgeglichen. Während der Bund im Vorjahr
noch 4,2 Milliarden Euro zuschießen musste, waren es 2005 nur 0,4
Milliarden Euro. Zurückzuführen ist das unter anderem auf gesunkene
Ausgaben für das Arbeitslosengeld (- 7,1% auf 27,0 Milliarden Euro)
sowie eine um 2,5 auf 2,8 Milliarden Euro gestiegen
Verwaltungskostenerstattung des Bundes im Rahmen der Zusammenlegung
von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hartz IV) zu Beginn des
Jahres.

Die Ausgaben, Einnahmen und der Finanzierungssaldo zur
Sozialversicherung entsprechen der Abgrenzung der Finanzstatistik und
dürfen wegen der methodischen Unterschiede nicht mit den Ausgaben,
Einnahmen und dem Finanzierungssaldo der Sozialversicherung in den
Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) verwechselt werden.

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Juliane Gude,
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