 Stuttgarter Nachrichten: Kein flächendeckendes Alarmsystem im Katastrophenfall
Geschrieben am 06-07-2008 |
Stuttgart (ots) - Berlin - Die Bürger in Deutschland können im
Katastrophenfall derzeit nicht flächendeckend gewarnt werden. Weil
die meisten der 80 000 Sirenen abgebaut wurden, werden jetzt neue
Warnsysteme getestet. Das berichten die Kölnische
Rundschau/Stuttgarter Nachrichten in ihren Montagausgaben.
Derzeit gibt es noch 35 000 Sirenen unterschiedlichen Standards,
wie die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der
FDP-Bundestagsfraktion mitteilte. Es ist dem Bund vorbehalten, die
Geräte im Verteidigungsfall, also bei einem Angriff, zu bedienen.
Sie im Notfall auch auf Landesebene zentral zu betätigen, sei nicht
möglich. Die ursprüngliche Anzahl von Sirenen wurde nach dem Kalten
Krieg in Folge der "Friedensdividende" reduziert - sofern die
Gemeinden sie nicht kostenlos weiternutzten wollten, wurden die
Geräte abgebaut. Der FDP-Abgeordnete Hartfrid Wolff, Initiator der
Anfrage, fordert eine Grundgesetzänderung.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK),
Polizeien und Feuerwehren dringen auf schnelle Lösungen. "Wir haben
kritische Infrastrukturen, die wir vor Islamisten und weltweit
agierende Terrornetzwerke schützen müssen", betont Konrad Freiberg,
Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei: "Es müssen angesichts
möglicher Angriffe mit ABC-Waffen oder Anschläge auf Kernkraftwerke
dringend neue technische Methoden zur Alarmierung der Bürger geprüft
werden."
Der Vize-Präsident des Deutschen Feuerwehr-Verbandes, Bernd
Pawelke, stellt klar: "Es handelt sich um ein großes und dringendes
Problem." BBK-Sprecherin Ursula Fuchs weist darauf hin, "dass es eine
Reihe weiterer Warnsysteme gibt, die zurzeit getestet werden. Dazu
gehören Rauchwarnmelder, über die auch Anweisungen gegeben werden
können, Funkuhren und SMS-Warnungen per Mobiltelefon." Der Bund
informiert im Verteidigungsfall über das satellitengesteuerte
Warnsystem SatWas, das seit 2001 von Nato-Gefechtsständen gespeist
wird und über zwei große Nachrichtenagenturen die Notrufe an alle
Medien weitergäbe. Um die Bundesländer zu ermächtigen, von sich aus
im "friedensmäßigwen Katastrophenfall" Alarm zu schlagen, müsse indes
der Rundfunkstaatsvertrag geändert werden", so Fuchs: "Wir
unterstützen das."
Größte Schwierigkeiten gibt es beim Wecksystem: Wer sich
außerhalb der Reichweite von Rauchmeldern oder Handy-Masten aufhält,
sein Telefon, Radio- oder TV-Gerät abgeschaltet hat, erfährt nichts
von der Katastrophe. Feuerwehr-Vize Pawelke: "Es gibt derzeit kein
Informationssystem, dass gleichzeitig einen Weckeffekt umfasst."
Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937
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Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
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