 Pofalla wirft SPD machttaktische Spielchen vor
Geschrieben am 04-07-2008 |
Berlin (ots) - Berlin, 4. Juli 2008
079/08
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wirft der SPD im Umgang mit der
Linkspartei machttaktische Spielchen vor. In Reaktion auf einen
Namensbeitrag von Herman Scheer im Stern schreibt Pofalla auf der
CDU-Homepage: "Der Immer-Noch-Schattenminister hat mit seinem Beitrag
gezeigt, dass es ihm und weite Teile der SPD nicht mehr um Inhalte
geht, sondern nur noch um die Machtfrage." Scheer hatte in seinem
Beitrag eine bedingungslose Abgrenzung der SPD von der Linkspartei
als "unpolitisch" gebrandmarkt.
Es falle deutlich auf, so der CDU-Generalsekretär, dass in der
politischen Argumentation der SPD grundlegende Argumente gegen eine
weitergehende Zusammenarbeit mit der Linkspartei nur noch von einer
grauen Minderheit aus Franz Müntefering, Peter Struck sowie von
einigen ostdeutschen SPD-Politikern genannt werden. Alle anderen
inklusive des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck verwiesen lediglich auf die
Beschlusslage der SPD.
Programmatische Hürden, so Pofalla, gebe es, abgesehen von einigen
außenpolitischen Vorstellungen, kaum noch. Eher gehe es um
persönliche Abneigungen: "In Wirklichkeit steht aber kein Beschluss
und kein Programm zwischen diesen beiden Parteien links der Mitte,
sondern eine Person: Oskar Lafontaine", schreibt der
CDU-Generalsekretär.
Den kompletten Namensbeitrag von CDU-Generalsekretär Ronald
Pofalla finden Sie auf www.cdu.de
Originaltext: CDU Deutschlands
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6518
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
Pressekontakt:
CDU Deutschlands
CDU-Pressestelle
Telefon: 030/22 070 141 - 144
Fax: 030/22 070 145
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