Börnsen: Kanzlerin und Staatsminister sorgen für Kulturerfolg

Berlin (ots) - Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum
Bundeshaushalt erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

In Kultur zu investieren, ist keine Subvention, sondern eine
Investition in die Zukunft. Mit diesen Worten hat Bundeskanzlerin
Angela Merkel vor drei Jahren das Kulturverständnis der Union
deutlich gemacht. Mit dem heute vom Kabinett beschlossenen Haushalt
zeigt sich, dass Kulturpolitik kein Nebenschauplatz mehr ist; sie ist
auf Augenhöhe mit den anderen Politikfeldern.

Denn zum vierten Mal in Folge hat der Kulturetat eine Steigerung
erfahren: Gegenüber dem Haushalt 2008 steigert sich der Kulturetat um
1,51 % von 1,120 Mrd. EUR auf rund 1,137 Mrd. EUR. Seit dem
Amtsantritt von Staatsminister Neumann hat sich der Kulturhaushalt um
7,8 % erhöht. Kultur hat damit in unserem Land ein neues Ansehen
erfahren. Eine größere Anerkennung der Bedeutung der Kultur für
unsere Gesellschaft und den Einzelnen ist schwer vorstellbar. Die
Union steht an der Seite der Kultur und der Kulturschaffenden. Dies
ist heute einmal mehr deutlich geworden.

Die Schwerpunkte im Kulturhaushalt 2009 gelten zum einen der
Gedenkstättenförderung gemäß der neuen erinnerungspolitischen
Konzeption der Bundesregierung: Nach der Erhöhung der Mittel für das
Gedenkstättenkonzept in 2008 um 10 Mio. EUR werden für 2009 die
Mittel erneut erhöht, um 2 Mio. EUR, zur beschleunigten Sanierung der
KZ-Gedenkstätten. Dies ist eine Steigerung um mehr als 50 % von 23
auf 35 Mio. EUR. In die institutionelle Förderung des Bundes werden
folgende Gedenkstätten aufgenommen: Neuengamme, Bergen-Belsen,
Flossenbürg, Dachau, Marienborn, Marienfelde, Leistikowstrasse.
Damit werden die Absichten der Gedenkstättenkonzeption auch
finanziell umgesetzt. Unser Dank gilt Kulturstaatsminister Neumann
und Bundesfinanzminister Steinbrück. Gemeinsam haben sie dafür
gesorgt, dass die Aufarbeitung der beiden deutschen Diktaturen
intensiviert werden kann.

Der Filmförderfonds in Höhe von 60 Mio. EUR wird bis 2012
fortgesetzt. Damit wird nicht nur der Filmstandort Deutschland
gestärkt; damit verbunden sind auch starke wirtschaftliche Effekte
und die Entstehung neuer Arbeitsplätze.

Das Freiheits- und Einheitsdenkmal wird in Höhe von 4,7 Mio. EUR
etatisiert. Damit rückt die Grundsteinlegung für ein Denkmal in
Reichweite, das an die glücklichen Momente unserer Geschichte
erinnern soll.

Die Arbeit der Deutschen Welle wird weiter gestärkt, indem
zusätzlich 1 Mio. EUR in den Haushalt eingestellt werden. Die
Bundesregierung erfüllt auch hier die Festlegungen im
Koalitionsvertrag. Die unter Rot-Grün in Gang gesetzte Abwärtsspirale
der Deutschen Welle ist seit Amtsantritt von Staatsminister Neumann
vorbei. Schließlich ist die Deutsche Welle das Gesicht Deutschlands
im Ausland.

Der Entwurf des Kulturhaushalts ist ausgewogen, entspricht den mit
dem Parlament verabredeten kulturpolitischen Schwerpunkten und gibt
den Zuwendungsempfängern Planungssicherheit. Den Ansprüchen an eine
verantwortungsvolle Kulturpolitik des Bundes wird er gerecht. Mehr zu
verlangen, würde das Ziel der Haushaltskonsolidierung gefährden. Nun
ist es an den Parlamentariern, ihn konstruktiv zu diskutieren und zu
verabschieden.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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