 Pofalla: Union hat Wort gehalten
Geschrieben am 02-07-2008 |
Berlin (ots) - Berlin, 2. Juli 2008
078/08
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts über den
Haushaltsentwurf für 2009 erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Ronald Pofalla:
Der Entwurf für den Haushalt 2009 ist ein eindrucksvoller Beweis
für die politische Zuverlässigkeit der unionsgeführten
Bundesregierung. Mit diesem Entwurf wird der Weg für eine schwarze
Null im Jahre 2011 geebnet. Das ist ein Meilenstein solider
Haushaltspolitik!
Die CDU hat Wort gehalten. In den Jahren unter Rot-Grün wurde eine
völlig verantwortungslose Ausgabenpolitik betrieben. Wir haben
versprochen, den verhängnisvollen Marsch in den Schuldenstaat zu
stoppen. Dieser Teufelskreis ist endlich durchbrochen worden.
Der Schuldenabbau ist kein haushaltspolitischer Selbstzweck. Er
eröffnet uns die Handlungsspielräume für die Zukunft. Mit dem
jetzigen Konsolidierungskurs fördern wir Investitionen und dadurch
das Wachstum. Das verbessert die Chancen für die Schaffung von
Arbeitsplätzen und Wohlstand.
Für die CDU ist klar: Die Schulden von heute sind die Steuern von
morgen! Wenn die Staatsfinanzen geordnet sind, schaffen wir die
Spielräume, um Bürger und Betriebe zu entlasten.
Originaltext: CDU Deutschlands
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Fax: 030/22 070 145
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