Bei der Besteuerung Wettbewerbsfähigkeit erhalten

27. Februar 2006

Anlässlich der Diskussion um die Besteuerung von Biokraftstoffen erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Die stärkere Nutzung von Biokraftstoffen kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern und gleichzeitig den Klimaschutz zu stärken. Deshalb müssen die Anstrengungen zur Erhöhung des Biokraftstoffanteils in Deutschland erhöht werden. Wenn es technisch möglich ist und die Agrarrohstoffe vorhanden sind, dann kann die Zielmarke der EU von einem Biokraftstoffanteil von 5,75 Prozent bis 2010 nicht das Ende der Fahnenstange sein.

In der Nutzung von Biokraftstoffen liegen auch große Chancen für den ländlichen Raum in Deutschland. Deshalb ist darauf zu achten, dass bei einer Erhöhung des Biokraftstoffanteils die Wertschöpfung auch weiterhin hier erfolgt. Denn es macht keinen Sinn, wenn eine Erhöhung des Biokraftstoffanteils nur durch eine deutliche Erhöhung von Agrarrohstoffimporten möglich ist. Wenn für den Biokraftstoff in Deutschland Regenwälder in Brasilien abgeholzt werden, um Zuckerrohr für die Kraftstoffgewinnung anzubauen, ist weder der Umwelt noch dem Klima geholfen.

Bei der anstehenden Besteuerung von Biokraftstoffen muss es bald zu einer praktikablen Lösung kommen. Die Verunsicherung und Planungsunsicherheit der vergangenen Wochen und Monate muss endlich beseitigt werden, damit wichtige Investitionen in diesem Bereich getätigt werden können.

Biokraftstoffe sind ein Zukunftsmarkt. Bei der Besteuerung von Biokraftstoffen ist deshalb vor allem darauf zu achten, dass deren Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt.