 Darmstädter Echo: FDP-Generalsekretär Niebel rechnet mit SPD-Abweichlern bei der Bundespräsidenten-Wahl - Ampel-Koalition nur "zur Not", um Lafontaine zu verhindern
Geschrieben am 27-05-2008 |
Berlin / Darmstadt (ots) - FDP-Generalsekretär Dirk Niebel rechnet
bei der Bundespräsidenten-Wahl mit Abweichlern in der SPD. Die
Kandidatur Gesine Schwans sei ein Signal für eine rot-rote Koalition
auf Bundesebene, mit dem etliche in der SPD nicht einverstanden
seien, sagte Niebel dem "Darmstädter Echo" (Mittwochausgabe). "Wenn
Kurt Beck das höchste Staatsamt von Stimmen der Linkspartei abhängig
macht, wird er das bei der Kanzlerwahl auch tun. Es gibt viele
verantwortungsvolle Sozialdemokraten, die das nicht wollen". Der
jetzige Kurs der SPD mache eine Ampel-Koalition nach der
Bundestagswahl "natürlich schwerer" betonte Niebel. Jedoch schloss er
eine solche Zusammenarbeit "zur Not" nicht aus. "Und zur Not heißt:
Wenn wir nur so eine Regierungsbeteiligung von Lafontaine verhindern
können". Die FDP strebe eine Zweier-Koalition an, die inhaltlich am
besten mit der Union möglich sei, oder, falls das nicht möglich sei,
alternativ eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen.
Originaltext: Darmstädter Echo
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/61203
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_61203.rss2
Pressekontakt:
Darmstädter Echo
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
139198
weitere Artikel:
- Bundesverband Solarwirtschaft: Solarstrom in Deutschland nicht gefährden Berlin (ots) - Eindringlich appelliert der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. an CDU/CSU-Fraktionsspitze und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die aktuell von Wirtschafts- und Umweltpolitikern ihrer Partei formulierte Forderung nach einer drastischen Reduktion der Solarförderung zurückzuweisen. Am Montagabend hatten sich federführende Wirtschafts- und Umweltpolitiker der Unionsfraktion auf eine Absenkung der Solarförderung in den nächsten zwei Jahren um rund 25 Prozent verständigt. Carsten Körnig, Geschäftsführer des Bundesverbands mehr...
- Barbara Höll: SPD scheut steuerpolitische Kurskorrektur Berlin (ots) - "Von einer Korrektur der seit 1998 von der SPD betriebenen Umverteilungspolitik von unten nach oben kann keine Rede sein", sagt Barbara Höll. "Die SPD hat wieder einmal viel Lärm um nichts gemacht", so die stellvertretende Vorsitzende und steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Inhaltlich dürftig" und "äußerst vage" seien die von SPD-Chef Kurt Beck und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vorgestellten "Orientierungspunkte für ein integriertes Steuer- und Abgabensystem eines sozialen Deutschlands". Höll: mehr...
- N24-EMNID-UMFRAGE: SPD kann mit Gesine Schwan nicht punkten Berlin (ots) - Über die Parteigrenzen hinweg lehnen die Bundesbürger die Entscheidung der SPD ab, Gesine Schwan als Gegenkandidatin von Horst Köhler für die Wahl des Bundespräsidenten zu nominieren: mehr als die Hälfte (54 Prozent) halten die SPD-Entscheidung für falsch, nur ein Drittel (30 Prozent) halten die SPD-Entscheidung für richtig. Unter den SPD-Anhängern teilen 48 Prozent der Befragten die Meinung, dass die SPD falsch entschieden hat, nur 43 Prozent befürworten die Aufstellung von Gesine Schwan als Gegenkandidatin. Dies ergab mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Hövelmann SPD-Landeschef attackiert Müntefering - Hövelmann: "Nicht an Panikmache beteiligen" Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Chef Holger Hövelmann kritisiert den ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering wegen seiner Forderung nach einem Parteibeschluss gegen eine Kooperation mit der Linkspartei. "Er sollte sich mit solchen Vorschlägen nicht an der allgemeinen Panikmache beteiligen", sagte Hövelmann der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Die Äußerungen Münteferings seien "verständlich, aber überflüssig". Die Frage einer Kooperation mit der Linken stelle sich überhaupt nicht. "Wie sollte mehr...
- Uhl/Göbel/Philipp: Telefonüberwachung bei der Deutschen Telekom AG führt zu gesetzlichem Handlungsbedarf Berlin (ots) - Anlässlich der Berichterstattung über mögliche Verstöße gegen strafrechtliche und datenschutzrechtliche Vorschriften von Verantwortlichen der Deutschen Telekom AG erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, der Obmann im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Ralf Göbel MdB und die zuständige Berichterstatterin, Beatrix Philipp MdB: Die durch die Presse bekannt gewordenen Vorwürfe sind- sofern sie sich als zutreffend erweisen- ungeheuerlich Das Bundeskriminalamt (BKA) mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
