Bosbach zu Bundespräsidentenwahl: "Zünglein an der Waage könnten die Grünen sein" / Ferner: "Das ist nicht das gleiche Spiel wie in Hessen"

Bonn (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang
Bosbach (CDU) hat zu mehr Gelassenheit in der Diskussion um die
Bundespräsidentenwahl geraten. In der PHOENIX-Sendung "Unter den
Linden" sagte er am Montagabend: "Ich glaube nicht, dass die
Gegenkandidatin Gesine Schwan ein Grund sein könnte oder gar sollte,
diese Koalition jetzt platzen zu lassen." Eine Besonderheit sei
jedoch, dass "Herr Köhler als Person und in seiner Amtsführung bis
vor wenigen Stunden selbst von führenden Sozialdemokraten über den
Grünen Klee gelobt worden ist - warum soll er dann nicht eine weiter
Amtsperiode Bundespräsident sein?" Einen klassischen Wahlkampf werde
es um das Amt des Bundespräsidenten nicht geben, so Bosbach. Außerdem
wäre Horst Köhler "nicht gut beraten, wenn er jetzt in eine Art
klassischen Wahlkampf eintreten würde, so wie das die Parteien in
traditioneller Weise machen." Der Fraktionsvize wies auf eine
mögliche Unterstützung des amtierenden Bundespräsidenten in der
Bundesversammlung durch Vertreter der Grünen hin. "Das Zünglein an
der Waage könnten eher die Grünen sein. Ich bin nämlich nicht der
Überzeugung, dass die politische Linke das Wasser der Grünen so ohne
weiteres auf die eigenen Mühlen lenken kann", sagte Bosbach. Es werde
"viele selbstbewusste Grüne geben, die sagen 'Ich lasse mich hier
nicht vereinnahmen, ich bin für Horst Köhler'".
Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung trat die stellvertretende
SPD-Fraktionschefin Elke Ferner Spekulationen entgegen, SPD-Chef Kurt
Beck sei dazu gedrängt worden, Gesine Schwan vorzuschlagen. "Ich
konnte heute bei den Abstimmungen in den Gremien nicht entnehmen,
dass das gegen den Willen des Vorsitzenden geschehen ist." Ferner:
"Es ist ausdrücklich keine Kandidatur gegen Herrn Köhler im Sinne von
'Er hat seine Arbeit schlecht gemacht', sondern es ist ein
eigenständiges Angebot der SPD für das höchste Amt im Staat." Bei der
Frage nach einer möglichen Unterstützung durch die Linkspartei und
ein Werben um deren Stimmen erklärte Ferner: "Das ist nicht das
gleiche Spiel wie in Hessen." Einer politischen Zusammenarbeit auf
Bundesebene erteilte sie eine klare Absage: "Ich schließe definitiv
aus - zumindest bei dem Programm, das die Linkspartei jetzt am
Wochenende auf ihrem Parteitag beschlossen hat (...) -, dass es auf
Grundlage dieser Beschlüsse und dieser Position überhaupt eine
Koalition auf Bundesebene geben kann. Das ist überhaupt nicht
kompatibel mit unserer Politik."

Originaltext: PHOENIX
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