 Weser-Kurier: Vorab-Meldung des WESER-KURIER (Bremen) Fraktionschef der Linken in Niedersachsen nennt die Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz "albern"
Geschrieben am 18-05-2008 |
Bremen (ots) - Vorab-Meldung des WESER-KURIER (Bremen)
Fraktionschef der Linken in Niedersachsen nennt die Beobachtung
seiner Partei durch den Verfassungsschutz "albern"
Bremen. Der niedersächsische Linken-Fraktionschef Manfred Sohn hat
die Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz als
"albern" und "durchsichtiges Ablenkungsmanöver" bezeichnet. "Das ist
der Versuch, vor der politischen Auseinandersetzung, die uns Linke
immer stärker macht, zu kneifen", sagte Sohn dem WESER-KURIER in
Bremen (Montag-Ausgabe). "Wir sind die Partei, die in wesentlichen
Fragen die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung vertritt."
Das betreffe das Nein zum Krieg in Afghanistan, Rentenkürzungen,
Mindestlohn und Sozialabbau. "Statt über diese Themen inhaltlich zu
diskutieren, baut man lieber den Popanz auf, dass wir
Verfassungsfeinde seien", erklärte der Fraktionschef.
Sohn wies Vorwürfe zurück, er verherrliche die DDR. "Die DDR ist
zu Recht untergegangen, weil sie eine Fülle ökonomischer und
rechtstaatlicher Defizite hatte", betonte das frühere Mitglied der
DKP. Er wehre sich allerdings gegen das Gleichheitszeichen zwischen
der DDR-Zeit und der Zeit des Faschismus. "Der Versuch so zu tun, als
seien das zwei gleichwertig zu verurteilende Systeme gewesen, ist
angesichts der brutalen Verbrechen, die der Faschismus in ganz Europa
angerichtet hat, skandalös."
Auch dürfe man nicht alles aus der DDR-Zeit tabuisieren. "Gerade
in der Friedens- und Sozialpolitik gab es eine Reihe von Sachen, die
sich anzugucken lohnt. Das betrifft die medizinische Versorgung oder
auch das Bildungswesen."
Originaltext: Weser-Kurier
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