 Volker Schneider: Hirngespinst der Großen Koalition löst sich in Luft auf
Geschrieben am 07-05-2008 |
Berlin (ots) - Den extremen Anstieg der Zahl älterer
ALG-II-Empfänger findet Volker Schneider alarmierend. "Die Zahlen
belegen eindrucksvoll, dass das Verarmungsrisiko Älterer deutlich
zunehmen wird", so der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE
LINKE. Schneider weiter:
"Die alarmierenden Daten der Bundesagentur für Arbeit belegen,
dass alles Gerede der Großen Koalition und vor allem von
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, wonach insbesondere ältere
Erwerbslose vom Aufschwung profitieren, auf bloßen Hirngespinsten
basiert. Allein von 2006 bis 2007 hat die Zahl der 55 bis 65 Jahre
alten ALG-II-Empfänger um 50.000 Personen gestiegen. Besonders
betroffen ist Ostdeutschland. Hier fällt der Zuwachs doppelt so hoch
aus wie in den alten Bundesländern.
Statt endlich einzugestehen, dass die Programme zur Förderung der
Erwerbstätigkeit Älterer wie die Initiative 50plus kläglich
gescheitert sind, redet die Große Koalition die zunehmende Gefahr vor
allem für Ostdeutsche klein und schlägt alle Warnungen in den Wind.
Durch die Halbierung der Rentenversicherungsbeiträge für
ALG-II-Bezieher und die Rente mit 67 hat die Bundesregierung die
Situation sogar weiter verschärft.
DIE LINKE fordert deshalb die Rücknahme der Rente mit 67 und die
Abschaffung der Dämpfungsfaktoren in der Rentenformel. Zudem sollten
langjährig Erwerbstätige mit geringem Einkommen eine Aufwertung ihrer
Rentenpunkte erhalten, damit sie nicht im Alter auf Grundsicherung
angewiesen sind."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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