 Neues Deutschland: zur Debatte um die Sicherheitsstrategie für Deutschland
Geschrieben am 06-05-2008 |
Berlin (ots) - Gerade so kurz vor dem 8. Mai sollten eigentlich
andere Signale von Deutschland ausgehen. Aber solch Instinkt ist den
Scharfmachern innerhalb der Union wohl zu fremd. Dennoch: Mancher
Satz in der »Sicherheitsstrategie für Deutschland« ist wahr.
Beispielsweise der: »Wir leben in einer Welt mit neuen Risiken, aber
auch mit neuen Chancen.« Die Aussage wäre allerdings perfekt mit
folgendem Zusatz: Ein Risiko sind wir, die Sicherheitsexperten von
CDU und CSU ... Was die da zu Papier gebracht haben, ist so dreist
wie direkt. Das hat sich so bislang kein politisch Verantwortlicher
getraut.
Man sägt an verfassten Grundlagen unserer Gesellschaft. Auch wenn
man Krieg nicht Krieg, sondern robustes Handeln nennt, so bleibt die
Drohung, die Ausbeutung fremder Rohstoffe notfalls militärisch zu
sichern, ein Rückfall in schlimmste imperiale Zeiten. Aus denen
gerade Deutschland etwas anderes gelernt haben sollte.
Gewiss wäre es falsch, an 1914 oder 1933 zu erinnern und alles in
einem Topf zu verrühren. Zu sehr hat sich die Welt verändert, sind
neue Herausforderungen und Bündnisse entstanden. Doch gerade deshalb
ist es unverständlich, dass die Union nicht einmal den Versuch macht,
darauf mit innovativen Ideen und verhandlungsfähigen Vorschlägen zu
reagieren. Statt dessen will man legitime Entscheidungsgremien wie
UNO und Bundestag ausschalten.
Was die neuen Chancen betrifft, so liegen die im breiten Widerstand
gegen solche Strategien.
Originaltext: Neues Deutschland
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Neues Deutschland
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