 RNZ: Schröders Erbe
Geschrieben am 13-03-2008 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Die Agenda 2010 hat Deutschland nicht den Aufschwung gebracht. Aber
sie hat dafür gesorgt, dass das Land weniger anfällig für die nächste
Wirtschaftskrise ist. Genau das hatte Gerhard Schröder heute vor fünf
Jahren auch versprochen. Und vermutlich werden wir schon bald
feststellen, ob die erhoffte Wirkung eingetreten ist.
Die Agenda bleibt jedenfalls volkswirtschaftlich gesehen
alternativlos. Dass sie vielen Menschen weh tut, das ist Teil ihrer
Bestimmung. Sie soll die Arbeitslosigkeit unattraktiver machen. Sie
soll helfen, die Abgabenlast zu senken - was leider völlig
fehlschlug. Und das ist ein viel größeres Manko als der "soziale
Kahlschlag". Politisch hat die Agenda 2010 faktisch zur Spaltung der
SPD geführt. Das mag tragisch sein für Kurt Beck, aber es ist
verkraftbar für diese Traditionspartei, die sich auch wieder
berappeln kann. Und bezogen auf Oskar Lafontaines Linke kann man nur
sagen: Wenn die Menschen 125 Jahre nach Marx und knapp 20 Jahre nach
dem Untergang des Ostblocks immer noch an die heilende Kraft des
Sozialismus glauben: selbst schuld. Aber kein Grund für die SPD, über
jedes Stöckchen zu springen, das ihr Demoskopen im Verbund mit der
Linken hinhalten. Die Partei hätte heute Grund, sich mit sichtbarem
Stolz hinzusetzen und zu sagen: Das haben wir gemacht - obwohl es
schwerfiel. Und es ist gut.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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