 Rheinische Post: Die Agenda 2010 war und ist richtig Kommentar VON SVEN GÖSMANN
Geschrieben am 13-03-2008 |
Düsseldorf (ots) - Es war eine Inszenierung, wie sie seiner
Nachfolgerin nie einfallen würde: Gerhard Schröder präsentierte vor
fünf Jahren sein schönstes Wolfslächeln, als VW-Personalvorstand
Peter Hartz eine glänzende CD mit Vorschlägen zur Reform des
Arbeitsmarktes in die Luft hielt wie den Heiligen Gral. Monate später
verknüpfte der Kanzler im Bundestag sein Schicksal mit dem Gelingen
der "Agenda 2010" getauften Pläne. Der Ausgang ist bekannt: Schröder
ist nicht mehr Kanzler, seine Partei droht ins linke Nirwana zu
trudeln. Die Begriffe Agenda 2010, Hartz und Reform wecken bei vielen
Deutschen den Wunsch, sich in die Büsche zu schlagen. Doch auch wenn
die Präsentation der Agenda zu großspurig geriet, ihre
Ausführungsbestimmungen wie inzwischen so viele Gesetze schludrig
umgesetzt wurden die Agenda 2010 ist eine Erfolgsgeschichte.
Schröder hat für seine Partei gewiss die negativen Folgen des
Reformwerks unterschätzt, doch es bleibt sein Verdienst, dass er sich
überhaupt an die überfällige Umgestaltung des Arbeitsmarktes gewagt
hat. Die Agenda 2010 hat uns an die Tatsache erinnert, dass Pflicht
und Kür volkswirtschaftlich zusammengehören. Sie hat die Erkenntnis
wiederbelebt, dass der Staat und seine Sozialkassen nur ausgeben
können, was eingenommen wird. Das ist wenig populär. Richtig bleibt
es trotzdem.
Originaltext: Rheinische Post
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