 Rheinische Post: Koalition nach den Flitterwochen
Geschrieben am 15-05-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker
Wenn SPD-Fraktionschef Struck von Kanzlerin Merkel verlangt, sie
solle durch ein "Machtwort" die Kritik der CDU-Ministerpräsidenten an
Reichensteuer und Antidiskriminierungsgesetz stoppen, reibt er Salz
in die Wunden des Koalitionspartners. Struck zielt auf Merkels größte
Schwachstelle: Sie muss in Berlin vor allem auf den Zusammenhalt der
großen Koalition achten um den Preis eigener inhaltlicher Blässe.
Derweil können die Ministerpräsidenten (und Merkel-Rivalen) frei
aufspielen und sich um die Profilierung der Partei (sowie ihrer
eigenen Karrieren) kümmern. Diese Gemengelage dürfte die Kanzlerin
als CDU-Chefin noch vor größere Herausforderungen stellen.
Solche Probleme würde sich die SPD freilich wünschen. Denn dass sie
weniger Reibungen zwischen Bundes- und Länderebene bewältigen muss,
hat schlicht mit ihren katastrophalen Wahlniederlagen zu tun, sodass
sie nur noch fünf von 16 Ministerpräsidenten stellt. Dass die SPD
binnen acht Monaten nun den dritten Parteichef berufen musste, ist
ebenfalls kein Zeichen von Stärke.
Reizthemen wie die Reichensteuer zeigen es: Die Flitterwochen der
Koalition sind vorbei. Für die Spitzen wird es zusehends schwieriger,
den Zusammenhalt des Bündnisses zu sichern. Für die Politik lässt das
weniger Mut und mehr Mittelmaß befürchten.
Originaltext: Rheinische Post
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