 VPRT begrüßt die Einigkeit zwischen Ländern und der EU-Kommission zur Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten bei Frequenzfragen
Geschrieben am 23-01-2008 |
Berlin (ots) -
Statement des Fachbereichsvorsitzenden Fernsehen und Multimedia
im VPRT, Dr. Tobias Schmid, zur PM der Bayerischen Staatskanzlei
"Medienminister Sinner und EU-Medienkommissarin Reding diskutieren
Reform des EU-Telekommunikationsrechts"
Dr. Tobias Schmid: "Der VPRT begrüßt die Einigkeit zwischen
Ländern und der EU-Kommission zur Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten
bei Frequenzfragen. Der frühzeitige Einsatz der Länder und der
Bundesregierung in Brüssel unterstreicht die Wichtigkeit des Themas.
Nun gilt es, im Rahmen des parlamentarischen Prozesses die
TK-Richtlinien gemeinsam kritisch daraufhin zu überprüfen, dass sie
sich in ihrer gewaltigen Regelungskomplexität auch durchgängig an
dieser Zielrichtung ausrichten. Aus Sicht des VPRT darf das
Rundfunkfrequenzspektrum keinesfalls in Brüssel reduziert und dann
national nur noch entsprechend begrenzt verwaltet werden."
Originaltext: Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT)
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