 Oskar Lafontaine: Kamele des Karawanenkapitalismus
Geschrieben am 19-01-2008 |
Berlin (ots) - Zu den ersten Entlassungen von Leiharbeiterinnen
und Leiharbeitern bei Nokia in Bochum erklärt der Vorsitzende der
Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:
Es ist zutreffend, dass der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
die angekündigte Verlagerung des NOKIA-Werks Bochum ins Ausland als
Karawanenkapitalismus bezeichnet hat. Jede Karawane braucht aber
Kamele. Die ersten Entlassungen von Leiharbeitern zeigen, dass
CDU/CSU, SPD, GRÜNE und FDP die Kamele des Karawanenkapitalismus
sind. Durch ihr Gesetz, dass der Leiharbeit Tür und Tor geöffnet hat,
tragen sie Verantwortung dafür, dass die etwa 1000 Leiharbeiterinnen
und Leiharbeiter die ersten Opfer des Nokia-Vorstandes werden. In
dieses Bild passt auch, dass diese Parteienkoalition den Abbau des
Kündigungsschutzes vorangetrieben hat. CDU/CSU und FDP fordern zur
Förderung des Karawanenkapitalismus eine noch weitergehende
Einschränkung des Kündigungsschutzes, allen voran der
nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers. Der neoliberalen
Philosophie des Nokia-Vorstandes Investitionen dorthin zu verlagern,
wo Steuern und Löhne am niedrigsten sind, haben diese Parteien nach
KräftenVorschub geleistet. Bei Steuer- und Lohndumping ist
Deutschland Vorreiter in der Europäischen Gemeinschaft. So
verständlich die Forderung nach einem Boykott von Nokia ist, so
zwangsläufig ist die Schlussfolgerung bei Wahlen die Parteien zu
boykottieren, die die Kamele des Karawanenkapitalismus sind.
Originaltext: DIE LINKE
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Tel.: 030/22752800
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