 Der Tagesspiegel: Koch: Zuwanderer müssen Hausordnung einhalten
Geschrieben am 05-01-2008 |
Berlin (ots) - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU)
hat seine Kritik am Verhalten von Zuwanderern bekräftigt. In einem
Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag" wies er zugleich den
Vorwurf zurück, Ressentiments gegen Ausländer zu bedienen, um Wähler
zu mobilisieren: "Ich tue das nicht." Es müsse aber möglich sein,
"über Missstände auch dann zu sprechen, wenn sie Zuwanderer
betreffen". In Deutschland seien Probleme im Umfeld von Zuwanderung
zu lange zum Tabu zu erklärt worden, kritisierte Koch. "Die Folge
ist, dass wir die Wirklichkeit nicht mehr korrekt beschreiben. Und
das treibt längst viele Menschen, die diese Wirklichkeit täglich
erleben, schlicht zur Verzweiflung." Koch hatte in einem
Thesenpapier in dieser Woche unter anderem Verstöße von Zuwanderern
gegen die Hausordnung in Wohnvierteln mit höherem Ausländeranteil
angeprangert und war deswegen massiv kritisiert worden. Als Beispiele
nannte Koch im Tagesspiegel-Interview erneut das Schlachten von
Tieren in Wohnküchen sowie die Müllentsorgung. "Viele Menschen
schreiben mir, dass der Müll beim Nachbarn einfach den Balkon
runterfliegt." Auch das Schächten in der Wohnung sei in bestimmten
Wohngebieten ein "ernsthaftes Problem". Es müsse in Zukunft
selbstverständlich werden, die Hausordnung einzuhalten, forderte
Koch. "Wir wollen politisch, dass Menschen unterschiedlicher Herkunft
in einem Haus zusammenleben können - und zwar gut. Das bedeutet aber,
und das müssen wir klar sagen, das bestimmte Dinge nicht stattfinden
dürfen." Wenn das nicht funktioniere, stelle sich am Ende die Frage
nach dem Kündigungsrecht des Vermieters, sagte Koch mit Blick auf
staatliche Wohnungsbaugesellschaften.
Originaltext: Der Tagesspiegel
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Der Tagesspiegel
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