 Rheinische Post: Es knirscht in NRW
Geschrieben am 07-12-2007 |
Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel
Im Gegensatz zum Weltklima nehmen die Temperaturen im
NRW-Regierungslager deutlich ab. Seit dem Machtwechsel 2005 hat es
zwischen CDU und FDP noch nie so vernehmlich geknirscht wie in den
vergangenen Wochen. Vom rot-grünen Dauergezänk früherer Jahre ist
Schwarz-Gelb zwar noch meilenweit entfernt, aber dennoch ist schon
jetzt zu spüren, dass der Regierungsapparat unrund läuft.
Nach den Gründen braucht man nicht lange zu forschen. Die NRW-FDP,
die schon zweimal (1980 und 1995) aus dem Landtag geflogen ist, will
mit Blick auf die Landtagswahl 2010 um jeden Preis als eigenständiger
Faktor der Landespolitik in Erscheinung treten, um nicht im
Schlepptau der großen CDU Schiffbruch zu erleiden. Vor allem
Parteichef Andreas Pinkwart macht mächtig Druck und ist offenkundig
auf ein schärferes Profil bedacht.
Im Streit um das neue Kindergartengesetz leistete sich die FDP den
ersten spektakulären Ausreißer. Dann folgte Pinkwarts Vorstoß für
eine neue Schulform, der die Union wie ein Keulenschlag getroffen
hat. Weitere Streitpunkte sind der Ladenschluss an Sonntagen, die
zehn Millionen Euro teure Werbekampagne des Landes und jetzt auch
noch der Mindestlohn. Man ahnt, dass eine Fortsetzung folgt.
Bericht: Rüttgers wütend auf FDP, Seite A4
Originaltext: Rheinische Post
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