 Rheinische Post: Große Koalition - Kleines Karo
Geschrieben am 02-05-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker
Wer beim "Gipfel" der großen Koalition gehofft hat, die große
Mehrheit gebe Kraft zu großen Zielen, wird enttäuscht. Das Ergebnis
lässt keinen neuen Wagemut erkennen, sondern das alte
Kompromiss-Klein-Klein: eins rechts, eins links, eins fallenlassen.
Da wächst die Sorge, in der Koalition setze sich vor allem das
jeweils Schlechte der beiden Partner durch: von der Union die höhere
Mehrwertsteuer, von der SPD die Reichensteuer.
Der augenzwinkernde Umgang damit zeigt zudem, dass die große Mehrheit
eher zu großer Fahrlässigkeit anstiftet. Die SPD weiß, dass die
Reichensteuer reine Symbolpolitik ist, die dem Neidreflex huldigt,
aber kaum nennenswerte Einnahmen bringt. Und die Union weiß, dass ihr
Verlangen nach Schonung gewerblicher Einkünfte zu verfassungswidriger
Ungleichbehandlung führt.
Auch der Kompromiss zum Elterngeld erweckt wenig Vertrauen. Erst
sollte es bis zu zwölf Monate gezahlt und auf andere Sozialleistungen
angerechnet werden und so maximal 3,8 Milliarden kosten. Nun soll es
bis zu 14 Monate fließen, auf die Anrechnung wird verzichtet, doch
das Ganze soll weiterhin nicht mehr als 3,8 Milliarden kosten. Da
wird wohl ziemlich grob gerechnet. Man will sich offenbar
durchmogeln. Kein gutes Omen für die nächste Rechen-Operation bei der
Gesundheitsreform.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=30621
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
10273
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Schutz für Kinder Düsseldorf (ots) - Von Rainer Kurlemann Das Leben beschert seltsame Zufälle. Am Tag, als in Berlin das Elterngeld zur Förderung von Familien beschlossen wird, fällt ein Düsseldorfer Gericht ein Urteil über einen besonders schweren Fall bei Verwahrlosung von Kindern. Das erschütternde Schicksal der fünf Kinder wäre auch durch mehr Geld für die Eltern nicht verhindert worden. Die ausreichende finanzielle Förderung von Familien ist eine tragende Säule für eine gute Kindheit, aber sicher nicht die einzige und schon gar nicht die wichtigste. mehr...
- Rheinische Post: Endlich frei Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Die beiden im Irak entführten deutschen Ingenieure sind frei. Erleichterung und Freude in der Heimat sind erste verständliche Reaktionen. Das Geiseldrama hätte auch ganz anders ausgehen können. Insofern ist Besinnung am Tag der "Wiedergeburt" der beiden nicht falsch: Wer die chaotische Szenerie im Irak nicht aus den Augen verliert, weiß, wie eng dort Leben und Tod täglich beieinander liegen. Es gab nie eine Gewissheit für die Freiheit und das Leben der beiden. Es gab nie einen Hinweis auf die mehr...
- LVZ: Großer Tag Leipzig (ots) - Von André Böhmer Selten ist eine Meldung in der täglichen Nachrichtenflut mit soviel Erleichterung und Freude aufgenommen worden. Das fast hunderttägige Geisel-Drama der beiden sächsischen Techniker im Irak hat ein glückliches Ende gefunden. Das Erinnern und Gedenken von Tausenden bei den Mahnwachen an der Leipziger Nikolaikirche, das tägliche Hoffen und Bangen der nächsten Angehörigen um ihre Söhne, Ehemänner und Väter - das alles hat nun zu einem Happy-End geführt, das viele Skeptiker schon nicht mehr für möglich hielten. mehr...
- LVZ: Schleswig-Holsteins Innenminister Stegner fordert nach gemeinsamen Einbürgerungsregelungen ein allgemeines Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer Leipzig (ots) - Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD) ist zuversichtlich, dass sich die Innenminister auf ihrer morgen beginnenden Innenministerkonferenz auf gemeinsame Regelungen für die Einbürgerung verständigen. "Auch deshalb, weil die Innenminister der Union nicht mehr mit ihren akademischen Wissenstests als Geisterfahrer unterwegs sind", meinte Stegner in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Wenn sich die Innenminister jetzt noch "über Fortschritte bei der Integration von Migranten verständigen, mehr...
- stern-Umfrage: Union legt wieder zu Hamburg (ots) - Die Union legt in der Wählergunst wieder zu. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL gewannen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte. Die Union kommt nun wieder auf 39 Prozent - und macht so Verluste aus der Vorwoche wett. Die SPD verharrt bei 29 Prozent, die FDP verliert im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und kommt auf 9 Prozent. Die Linkspartei erzielt 8 Prozent, einen Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche, die Grünen können einen Punkt zulegen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
