NOZ: Renten: Regierung schiebt "Jo-Jo-Effekt" einen Riegel vor

Osnabrück (ots) - Renten: Regierung schiebt "Jo-Jo-Effekt" einen Riegel vor

Noch dieses Jahr Gesetz gegen stark schwankende Rentenanpassungen -
Arbeitsministerium: Nicht mehr Äpfel mit Birnen vergleichen

Osnabrück. Die mehr als 20 Millionen deutschen Rentner können sich darauf
einstellen, dass ihre Bezüge kontinuierlich der Lohnentwicklung folgen und nicht
sprunghaft angepasst werden. Die Bundesregierung geht nach einem Bericht der
"Neuen Osnabrücker Zeitung"(NOZ) davon aus, dass das geplante Gesetz gegen stark
schwankende Rentenanpassungen noch im laufenden Jahr in Kraft tritt. Ansonsten
würde der NOZ zufolge durch statistische Änderungen bei der Erfassung der
Lohnentwicklung ein sogenannter "Jo-Jo"-Effekt drohen: Im kommenden Jahr könnte
es gut fünf Prozent mehr Rente geben, im Jahr darauf könnten die Renten nur
minimal steigen. Dem schiebt die Regierung dem Bericht zufolge jetzt einen
Riegel vor. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums sagte der "NOZ": "Der
Bundesrat behandelt das Gesetz in seiner Plenarsitzung am 8. November. Die
Regelung wird nach Verkündung im Bundesgesetzblatt voraussichtlich noch in
diesem Jahr in Kraft treten."

Die Gesetzesänderung bewirkt laut Bundesarbeitsministerium, "dass bei der
Rentenanpassung Äpfel mit Äpfeln und nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden".
Die Regierung stelle sicher, "dass sich die Rentenanpassung an der tatsächlichen
Lohnentwicklung orientiert und die Art und Weise der statistischen Erfassung
dabei keine Rolle spielt".

Hintergrund ist eine Aktualisierung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung
(VGR). In der VGR werden Daten wie das Bruttoinlandsprodukt, also die
Wirtschaftsleistung, und das Nationaleinkommen erfasst. Bei der Aktualisierung
ergaben sich höhere Werte für die Lohnentwicklung der vergangenen Jahre als
bisher zugrunde gelegt. Das hätte die Rentenanpassung 2020 ungewöhnlich stark
nach oben treiben und im kommenden Jahr stark dämpfen können.

Nach dem bisher geltenden Recht hätten Zahlen von vor der Revision mit Zahlen
nach der Revision miteinander verglichen werden müssen, so das
Bundesarbeitsministerium. Und weiter: "Daraus hätte sich eine statistische
Missweisung ergeben. Nur durch diese statistische Verzerrung würde die
Rentenanpassung 2020 rund zwei Prozent höher und 2021 rund zwei Prozent
niedriger ausfallen. Dieser Jo-Jo-Effekt wird durch die Rechtsänderung
verhindert." Künftig werde bei der Rentenanpassung die vom Statistischen
Bundesamt aktuell gemeldete VGR-Lohnentwicklung des Vorjahres berücksichtigt.

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