Bundespräsident Steinmeier im ARD-Film "Kampf ums Land": Demokratische Mehrheit muss lauter werden

Berlin (ots) -

Sperrfrist: 02.10.2019 06:00
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen
aufgefordert, ihr demokratisches Bekenntnis lauter zu zeigen. Die
Demokratie gehe nicht dem Verfall entgegen, sagte er der ARD. Das
setze aber voraus, "dass die demokratische Mehrheit sich in diesem
Lande zeigt, lauter wird, als sie es ist, und die Vertreter der
demokratischen Politik auch dort unterwegs sind, wo sie vielleicht in
den letzten Jahren nicht genügend waren."

Steinmeier registriert wachsende Risse in Deutschland. Der Ton
zwischen einzelnen Teilen der Gesellschaft, zwischen Arm und Reich,
Jung und Alt, Stadt und Land habe sich verändert. Es komme darauf an,
weiter zu streiten und die Auseinandersetzung zu führen. Jedoch müsse
das in einer Sprache geschehen, die nicht sofort abgleitet ins
Schwarz-Weiße, in die Beschimpfung oder sogar in Hass."

Zu den jüngsten Wahlen und Wahlergebnissen sagte der
Bundespräsident: "Nicht jeder, der eine Proteststimme abgibt, ist
deshalb schon gegen die Demokratie." Viele derjenigen fehlten aber
der Demokratie, und deshalb sei es "uns überhaupt nicht erlaubt,
darauf zu verzichten, diese Menschen zu überzeugen."

Mit Blick auf den Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober betonte
Steinmeier, Probleme durch Strukturveränderungen müssten
deutschlandweit ernstgenommen werden. Die gebe es nicht nur im Osten,
sondern zum Beispiel auch im Ruhrgebiet. Es gehe nicht darum
aufzurechnen, "wem geht es jetzt besser, wem geht es schlechter, dem
Osten und dem Westen".

Steinmeier äußerte sich im Rahmen der Dreharbeiten für die
Dokumentation "Kampf ums Land - Steinmeiers Ringen um Zusammenhalt".
Der Film der rbb24-Recherche-Autoren Torsten Mandalka, Stefanie Stoye
und Olaf Sundermeyer läuft am 3. Oktober 2019 um 19.15 Uhr im Ersten.
Die Autoren haben den Bundespräsidenten ein Jahr lang beobachtet und
beschreiben parallel die Lage und die Menschen in den Regionen, in
denen Steinmeier unterwegs war. Der Schwerpunkt der Beobachtungen
liegt dabei im Ruhrgebiet und in Sachsen.

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