 Stuttgarter Zeitung: Unmögliche Koalition
Kommentar zu: Vor 50 Jahren wurde sozialliberale Politik modern - und ist heute Utopie
Geschrieben am 22-09-2019 |
Stuttgart (ots) - Die erste sozialliberale Koalition auf
Bundesebene steht für eine Modernisierungsoffensive. Sie ging mit
beachtlichem Reformeifer ans Werk, steuerte in der Ostpolitik auf
einen neuen Kurs, senkte das Wahlalter von 21 auf 18, führte das
Bafög ein und ermöglichte somit dem Nachwuchs aus unterprivilegierten
Schichten eine Bildungskarriere, nahm die Diskriminierung von
Homosexuellen weiter zurück und versprach mehr Gleichberechtigung per
Gesetz. Inzwischen ist der sozialliberale Elan nur noch ein fernes
Rauschen. Das Etikett kennzeichnet eine Leerstelle der deutschen
Politik unserer Zeit. Sozialdemokraten und FDP bringen zusammen nicht
einmal halb so viele Stimmen auf, wie sie benötigen würden, um
gemeinsam zu regieren - ungeachtet der Tatsache, dass sie sich weit
auseinandergelebt haben. Die SPD ist nur noch ein Schatten ihrer
selbst: eine skeptische, in Selbstzweifeln zermürbte Partei, die
links und rechts ausfasert. 14 Kandidaten für den Vorsitz haben
miteinander nicht annähernd so viel Charisma wie Willy Brandt solo.
Und die FDP hat sich weiter von ihren Freiburger Thesen entfernt als
Parteichef Christian Lindner vom Denken Angela Merkels. Eines haben
Sozial- und Freidemokraten noch gemeinsam: Sie sind bei Themen der
Zukunft keine Trendsetter mehr - weder in der Klimapolitik noch bei
der Digitalisierung oder beim gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es
mangelt nicht an Herausforderungen, die sozial und zugleich liberal
besser zu bewältigen wären. Doch die beiden Versprechen eines
solchermaßen betitelten Projektes sind wechselseitig zu
Schimpfwörtern verkommen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
703040
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Alternativen statt Verbote - Kommentar von Thomas Fülling Berlin (ots) - Der Autofrei-Sonntag hat bewiesen: Appelle und
Aufrufe, doch mal über seinen eigenen Beitrag zu mehr Klimaschutz
nachzudenken, zeigen Wirkung. Eine positive Motivation, die
Überzeugung, selbst etwas ändern zu können, kann viel besser zu einem
neuen Verhalten beitragen als moralinsaure Oberlehrer-Reden oder
Verbote.
Darüber sollten gerade die Politiker bei den Berliner Grünen und
der Linken nachdenken, die allzu gern die Moralkeule schwingen und
immer neue Restriktionen vor allem für Autofahrer fordern. Viel
besser mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Justiz und Künast Halle (ots) - Dass in der Folge auch das Bundesverfassungsgericht
in die Kritik geriet, ist nicht berechtigt. Karlsruhe schützt nicht
nur die Meinungsfreiheit, sie schützen auch die Persönlichkeitsrechte
der Betroffenen. Zu so absurden Entscheidungen wie in Berlin kommt
man nur, wenn die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts falsch
angewandt werden. Vulgärste Hetze ist kaum zu rechtfertigen - schon
gar nicht, wenn Falschmeldungen der Anlass für Tiraden sind.
Wahrscheinlich haben die Hetzer im Fall Künast gar nicht gemerkt,
dass mehr...
- neues deutschland: Arbeitsminister Heil will die Hartz-IV-Eingliederungsvereinbarungen überarbeiten Berlin (ots) - Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)
sieht sich auf dem Weg, das Versprechen von Ex-Parteichefin Andrea
Nahles "Wir werden Hartz IV hinter uns lassen" einzulösen. Das sagte
er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Montagsausgabe). "Wir haben mit einer umfassenden Erneuerung der
Grundsicherung begonnen. Mit dem Ergebnisbericht des Zukunftsdialogs
habe ich skizziert, was die nächsten Schritte sind." Es gehe ihm um
ein "umsetzbares und rechtssicheres" Konzept.
Unter anderem plant mehr...
- neues deutschland: Optimismus des Willens/
Martin Ling über den Jugendgipfel und die UN-Gipfelwoche¶ Berlin (ots) - Ihr Wort in die Ohren der Mächtigen: »Wir haben
gezeigt, dass wir geeint sind und dass uns junge Leute niemand
stoppen kann.« Greta Thunbergs Optimismus ist ansteckend.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres bekannte beim Jugendgipfel der
Vereinten Nationen seine anfängliche Resignation angesichts der
riesigen Herausforderung für die Weltgemeinschaft durch den
Klimawandel. »Und plötzlich habe ich gespürt, dass da ein neuer
Impuls war, der zunahm. Und der kam zu einem großen Teil von der
Jugendbewegung«, so Guterres. mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Peace! / Markus Lachmann zum Iran und zum Golfkonflikt Mainz (ots) - Mächtig gescholten wurde der US-Präsident in den
vergangenen Monaten:Trump sei durch die einseitige Aufkündigung des
Atomabkommens mit dem Iran an der Eskalation am Golf schuld. Diese
Sichtweise kann man haben, aber sie ist verkürzt. Denn durch das
Atomabkommen wurde Teheran doch erst das Geld in die Kasse gespült,
um seine Stellvertreterkriege in der Region zu führen. Der lange Arm
Teherans reicht bis an die israelische Grenze. Und trotz des
Atomdeals entwickelte das Mullah-Regime weiter Langstreckenraketen,
die auch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
