 Rheinische Post: Zahl der Abfragen zu Rechtsextremisten fast halbiert
Geschrieben am 26-06-2019 |
Düsseldorf (ots) - Trotz wachsender Bedrohung durch den
Rechtsextremismus wird die Rechtsextremismusdatei mit Angaben zu
Verdächtigen von den Behörden immer weniger genutzt. Wie die
Düsseldorfer "Rheinische Post" (Mittwoch) unter Berufung auf Angaben
der Bundesregierung berichtet, sank die Zahl der Informationsabrufe
von 11.704 im Jahr 2017 auf 6372 im vergangenen Jahr. In diesem Jahr
seien es bis Mitte Juni lediglich 2225 gewesen, heißt es in der
Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP. Nach
Angaben des BKA waren 2014 noch 16.848 Suchanfragen gezählt worden.
Bei der Terrorabwehrdatei sank die Zahl der Informationsabrufe von
79.062 im Jahr 2017 auf 54.925 im vergangenen Jahr. "Es trifft zu,
dass das Nutzungsverhalten der Behörden in Bezug auf den gemeinsamen
Datenbestand seit einigen Jahren rückläufig ist", räumt die
Bundesregierung in ihrer Antwort ein. Unter anderem sei die
Zusammenarbeit von Polizeien und Nachrichtendiensten in "gefestigten
Zusammenarbeitslinien mittlerweile deutlich intensiver etabliert".
Vor diesem Hintergrund habe die Regierung "Überlegungen zur
Weiterentwicklung" der beiden Dateien aufgenommen. FDP-Innenexperte
Benjamin Strasser verlangte das Ende der Dateien. "Beide Datentöpfe,
in denen Daten Tausender Menschen nur noch pro forma erfasst werden,
gehören schnellstmöglich abgeschafft", sagte Strasser.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
691972
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Anonyme Gewaltdrohung gegen Werte-Union-Chef Alexander Mitsch Düsseldorf (ots) - Dem Vorsitzenden der erzkonservativen
Werte-Union, Alexander Mitsch, ist nach eigenen Angaben nach der
Unterstützung für ein Parteiausschlussverfahren gegen das
CDU-Mitglied Max Otte Gewalt angedroht worden. In einer anonymen
E-Mail würden er und ein weiteres Mitglied der Werte-Union als "miese
Schweine" beschimpft, die sich mit Kanzlerin Angela Merkel
zusammengerottet hätten und den "echten letzten Patrioten" rauswerfen
wollten, sagte Mitsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch).
Otte hatte nach dem Mord mehr...
- Rheinische Post: Bundesverband deutscher Schwimmbäder beklagt immer mehr aggressive Badegäste Düsseldorf (ots) - Nach dem Angriff auf zwei Bademeister in einem
Essener Schwimmbad warnt der Vorsitzende des Bundesverbandes
deutscher Schwimmbäder, Peter Harzheim, vor einer zunehmenden
Aggressivität in den Freibädern. "Die Stimmung in den Freibädern
wird immer aggressiver", sagte Harzheim der Düsseldorfer "Rheinischen
Post" (Mittwoch). Seit etwa zehn bis 15 Jahren werde es von Jahr zu
Jahr schlimmer, habe er festgestellt. "Das ist eine erschreckende
Entwicklung. Wir müssen da knallhart durchgreifen", betonte Harzheim.
Er hoffe mehr...
- Rheinische Post: SPD-Landeschef Hartmann strebt keine Kandidatur für den Bundesvorsitz an Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen
SPD, Sebastian Hartmann, hat einer Kandidatur für den Bundesvorsitz
der Partei eine Absage erteilt. "Eine Kandidatur als
SPD-Bundesvorsitzender strebe ich nicht an", sagte er im Interview
mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Er sehe seine
Aufgabe in NRW, um Themen wie bezahlbares Wohnen, beste Bildung oder
Entlastung von kommunalen Altschulden voranzubringen. Zu den Plänen
von NRW-SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hinsichtlich einer
möglichen Kandidatur mehr...
- Rheinische Post: Bund muss für Bauprojekte über 250 Millionen Euro mehr ausgeben als geplant Düsseldorf (ots) - Die laufenden Bauvorhaben des Bundes werden
nach einer aktuellen Übersicht des Bundesbauministeriums mehr als 250
Millionen teurer als ursprünglich geplant. Das geht aus der Antwort
des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die
der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt "Bei 14 der
34 Projekte (41 Prozent) übersteigen die aktuellen Kostenprognosen
des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) die ursprünglich
haushaltsmäßig anerkannte Kostenobergrenze", heißt es in der Antwort. mehr...
- Rheinische Post: Bis zu 900 illegale Einreisen pro Monat nach Deutschland Düsseldorf (ots) - Die Bundespolizei greift an den Grenzen pro
Monat durchschnittlich rund 800 bis 900 illegal Einreisende auf
(Januar: 914, Februar: 777, März: 912, April: 846). Dies geht aus
Zahlen der Behörde hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Mittwoch) vorliegen. Neben der deutsch-österreichischen Landesgrenze
werden auch Flug- und Seehäfen überprüft. Damit liegt die Zahl der
illegalen Einreisen in etwa auf dem Niveau von 2018, als es insgesamt
11.464 waren. Auch die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen
bewegen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
