Ludwig/Storjohann: Sicherheit bleibt Schwerpunkt deutscher Verkehrspolitik

Berlin (ots) - 15. Juni ist der Tag der Verkehrssicherheit

Seit 2005 ruft der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) in jedem
Jahr am dritten Samstag im Juni zum Tag der Verkehrssicherheit auf.
Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, und der Berichterstatter
für Verkehrssicherheit der Unionsfraktion, Gero Storjohann:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt das Ziel, die Zahl der
Verkehrstoten auf Null zu senken. Mit der Förderung von
Abbiegeassistenzsystemen für LKW wurde bereits ein wichtiger Baustein
auf den Weg gebracht, um Fahrradfahrer im Straßenverkehr besser zu
schützen. Unfälle, die durch den sogenannten toten Winkel verursacht
werden, können so vermieden werden. Die Fördersumme wurde daher im
laufenden Haushalt auf 10 Millionen Euro verdoppelt.

Neunzig Prozent aller Unfälle beruhen auf menschlichem
Fehlverhalten. Mit finanzieller Förderung durch das
Bundesverkehrsministerium leisten der Deutsche Verkehrssicherheitsrat
und die Deutsche Verkehrswacht wichtige Aufklärungsarbeit im Bereich
der Sicherheit auf deutschen Straßen. Diese erfolgreiche Arbeit
werden wir weiter unterstützen.

Die individuelle Mobilität befindet sich im Umbruch. Diesen Wandel
gilt es, mit Blick auf die weitere Verbesserung der
Verkehrssicherheit zu gestalten. Für die seit Mitte Juni 2019
zugelassenen E-Scooter gelten weitreichende Sicherheitsvorschriften.
Dazu gehören u.a. eingebaute Bremssysteme, eine Limitierung der
zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 20 km/h und das Verbot der
Nutzung von Fußwegen.

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung wird Fahrradfahren
in Zukunft sicherer gestaltet. Geplant sind ein Halteverbot auf
Fahrradwegen, die Einführung eines Mindestabstandes beim Überholen
von Radfahrern und ein Parkverbot bis zu fünf Meter vor Kreuzungen,
um die Sicht zwischen Straße und Radweg zu verbessern.

Verkehrssicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Eine
'Vision Zero' wird nur dann erfolgreich sein, wenn sich alle
Verkehrsteilnehmer ihrer Verantwortung für sich und andere bewusst
sind und mit gegenseitiger Rücksichtnahme am Straßenverkehr
teilnehmen."

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