 Bayernpartei: Nahles-Rücktritt - Neuwahlen wären ein Befreiungsschlag
Geschrieben am 03-06-2019 |
München (ots) - Andrea Nahles hat ihren Rücktritt von der Spitze
der Partei als der SPD-Bundestagsfraktion angekündigt. Nach
derzeitigem Kenntnisstand soll eine Dreierspitze die Partei
kommissarisch leiten, auch die Fraktion wird wohl bis auf weiteres
kommissarisch geführt.
Nach Ansicht der Bayernpartei ist die Personalie Nahles Symptom
für den Zustand der Großen Koalition sowie der (eigentlich schon
nicht mehr) Volksparteien SPD und CDU. Eine Amtszeit, geprägt von
persönlichen und Partei-Profilierungsversuchen sowie
Mit-sich-selbst-beschäftigt-sein statt Arbeit fürs Gemeinwesen.
Allerdings muss man Frau Nahles zugestehen, dass sie aus ihrem
Scheitern wenigstens Konsequenzen zieht. Eine Vorgehensweise, die man
sich für andere GroKo-Sesselkleber - allen voran Frau von der Leyen -
auch wünscht.
Der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden, Florian Weber: "Schon
lange scheint es bei der Bundesregierung nur noch darum zu gehen, die
Zeit bis zum endgültigen Ende der Kanzlerschaft Merkels irgendwie
abzusitzen. Die Abenddämmerung der politischen Karriere der Kanzlerin
und der Amtsverzicht von Frau Nahles fallen offensichtlich mit einem
massiven Bedeutungsverlust der ehemaligen Volksparteien zusammen.
Daran haben sowohl Merkel aus auch Nahles ihr Scherflein beigetragen.
Beide sind mitverantwortlich dafür, dass ihre Parteien politisch
entkernt wurden und zu reinen Machterhaltungsapparaten verkommen
sind.
Neuwahlen wäre ein Befreiungsschlag aus der derzeitigen bleiernen
Zeit. Ich bezweifle aber, dass es dazu kommt. Denn beim derzeitigen
Zustand von CDU und SPD droht diesen der völlige Bedeutungsverlust."
Pressekontakt:
Harold Amann, Landespressesprecher
Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de
Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle,
Baumkirchner Straße 20,
81673 München
Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
689105
weitere Artikel:
- Etappensieg: Europäische Bürgerinitiative »End the Cage Age« erreicht über eine Million Unterschriften Berlin (ots) - Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
unterstützt EU-weite Bewegung für ein Ende der Käfighaltung
In Europa fristen Millionen sogenannter Nutztiere ein qualvolles
Dasein in engen Käfigen. Jetzt gibt es Hoffnung: Gerade erreichte die
Europäische Bürgerinitiative »End the Cage Age« die Marke von einer
Million Unterschriften gegen die Käfighaltung von landwirtschaftlich
gehaltenen Tieren in Europa. Mehr als ein Drittel aller Stimmen kam
dabei aus Deutschland. Zu dem von Compassion in World Farming ins
Leben mehr...
- NOZ: Amnesty sieht China von Rechtsstaatlichkeit weit entfernt Osnabrück (ots) - Amnesty sieht China von Rechtsstaatlichkeit weit
entfernt
Deutschland-Generalsekretär Beeko: Zahlreiche neue
Sicherheitsgesetze - Peking verhindert Initiativen zum
Menschenrechtsschutz
Osnabrück. Drei Jahrzehnte nach der blutigen Niederschlagung der
Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 ist die Menschenrechtslage in
China nach Einschätzung von Amnesty International angespannt. Der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Markus N. Beeko, Generalsekretär
von Amnesty International Deutschland: "Es wurden in den vergangenen mehr...
- phoenix runde: Nach dem SPD-Beben - Koalition auf der Kippe? - Dienstag, 4. Juni 2019, 22.15 Uhr Bonn (ots) - Wie wird es jetzt weitergehen? Nach dem historisch
schlechten Europawahlergebnis der SPD und wiederholten
Rücktrittsforderungen hat Andrea Nahles als Partei- und
Fraktionschefin hingeschmissen und das viel früher als so mancher
erwartet hatte. Bei der Suche der Sozialdemokraten nach neuen Köpfen
für Fraktion und Partei geht es jetzt womöglich nicht mehr nur um die
Besetzung von Posten, sondern schlicht um das Überleben der Partei.
Nicht umsonst sprechen viele von einer existenziellen Krise der SPD.
Was bedeutet das für mehr...
- Schwan spricht sich für Grün-Rot-Rot aus Berlin (ots) - Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission,
Gesine Schwan, hat ihrer Partei geraten, statt der großen Koalition
eine grün-rot-rote Koalition anzustreben.
Damit hätte man am ehesten die Chance, eine Mehrheit links der
Mitte zu schaffen, sagte Schwan am Montag im rbb-inforadio:
"Das ist wiederum die einzige Perspektive für die SPD, eine
überzeugende sozialdemokratische Politik zu machen. Keine andere hat
sie. Das hatte sie im Grunde die ganze Zeit nicht, aber jetzt ist es
offenkundig und insofern ist das eine mehr...
- NOZ: Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor "mehrmonatigem Selbstfindungsprozess" Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor
"mehrmonatigem Selbstfindungsprozess"
"Große Koalition hat die Pflicht, zu handeln" - Hofreiter: Kein
Regierungseintritt ohne Neuwahl
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Große
Koalition nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles dazu
aufgefordert, jetzt nicht erneut "in einen mehrmonatigen
Selbstfindungsprozess" abzutauchen. "Union und SPD haben die Pflicht,
endlich die Herausforderungen anzupacken. Das bedeutet, Klimaschutz
und Europa mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
