Stuttgarter Zeitung: SPD-Landeschef Stoch warnt Genossen vor "Panik"

Stuttgart (ots) - Angesichts der immer unübersichtlicheren Lage
der SPD sowie ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles
rät der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch, die Ruhe zu
bewahren. "Wir sollten jetzt nicht in Panik verfallen, sondern wir
sollten uns erst mal Zeit für eine vernünftige Analyse nehmen", sagte
er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten"
(Samstagausgabe). Forderungen aus Teilen der Partei, den
Bundesparteitag vorzuziehen und diesen noch vor den Landtagswahlen
in Sachsen sowie Brandenburg am 1. September abzuhalten, erteilte er
eine Absage: "Ich glaube, dass wir die Zeit bis Dezember brauchen.
Vernünftige Alternativen dazu sehe ich im Moment nicht."

Nahles hat neue Unruhe in der SPD gestiftet, weil sie für
kommenden Dienstag im Alleingang eine vorgezogene Abstimmung über
ihren Fraktionsvorsitz anberaumt hatte. Stoch verteidigt das
Vorgehen der Fraktionschefin: "Nahles war nicht der Auslöser der
Debatte, diese wurde ärgerlicherweise schon vor dem Wahltag lanciert
- was ich für grob fahrlässig halte", sagte er. "Was bleibt ihr da
anderes übrig, als für Klarheit zu sorgen?" Niemand könne an einem
monatelangen Machtkampf interessiert sein. "Deswegen habe ich
Verständnis für ihr Vorgehen."

Der baden-württembergische Landeschef verlangt nach den jüngsten
Wahlniederlagen einen "Kassensturz" in der SPD. "So ein Ergebnis
zwingt uns, alles auf den Prüfstand zu stellen und uns auf allen
Ebenen ehrlich zu machen", sagte er. "Die Menschen verbinden mit der
SPD nichts wirklich Verbindliches mehr. Da muss ich inhaltliche
Klarheit schaffen." Ferner traue man der Partei bei sozialer
Gerechtigkeit zwar noch Kompetenz zu. "Aber sind wir noch in der
Lage, unsere Forderungen verständlich rüberzubringen?", fragte Stoch.
"Die Wahlkampagne ,Soziales Europa' war, so wie sie umgesetzt wurde,
von der Lebenswirklichkeit der Menschen zu weit weg." Abgesehen von
Inhalten und Kommunikation müsse dann auch noch über die personelle
Aufstellung geredet werden. "Aber solange ich insgesamt keine
Alternativen habe, ist es leichtfertig zu fordern, dass einfach die
Parteivorsitzende weg muss - ich brauche doch als erstes einmal einen
Plan."

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