 Badische Zeitung: Thema Meinungsmache: Überforderte CDU-Chefin /
Kommentar von Thomas Fricker
Geschrieben am 28-05-2019 |
Freiburg (ots) - Vor lauter Panik angesichts der Durchschlagskraft
von Youtube-Stars und Influencern auf Instagram und anderswo vergaß
Kramp-Karrenbauer, dass es die Regeln längst gibt, die sie
einfordert: Meinungsfreiheit und Pressefreiheit "finden ihre
Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze". So steht es
im Grundgesetz. Lügen zu verbreiten, andere zu verunglimpfen - das
kann heute schon strafbar sein. Und das ist gut so. Mehr wäre
undemokratisch. Man darf annehmen, dass die CDU-Chefin dies alles
ebenfalls weiß. Dass sie sich dermaßen vergaloppierte, wo sie
womöglich bloß die in der Tat bedenkliche Debattenkultur im Netz
geißeln wollte, spricht nicht für Souveränität, sondern eher für
Überforderung. http://mehr.bz/khs124s
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Badische Zeitung
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