Bayernpartei: Verteidigungsministerin hätte längst entlassen werden müssen

München (ots) - Nicht aus den Schlagzeilen kommen derzeit die
Bundeswehr und ihre oberste Dienstherrin, Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen. Die Liste von Versagen und Seltsamkeiten wird
lang und länger. Nur einige Beispiele: Ein Seegelschulschiff, dessen
Instandsetzung zum extrem teureren Fiasko geraten ist.
Heereshubschrauber und Kampfflugzeuge, die etwa zu einem Drittel
einsatzfähig sind. Überhaupt ist die Ausrüstung in einem zum Teil
atemberaubend schlechten Zustand, was allerdings in Berlin niemand
davon abhält, Soldaten in Kriegs- und Krisengebiete zu schicken.

Und das Ganze wird getoppt von einer Verteidigungsministerin, die
sich bei Bedarf und ohne mit der Wimper zu zucken auf Kosten der
Truppe profiliert. Die Attitüde mit der sie 2017 der Bundeswehr ein
"Haltungsproblem" und "Führungsschwäche" bescheinigte, diese Mischung
aus moralinsauer und gouvernantenhaft, haben ihr in der Bundeswehr
viele nicht verziehen.

Bei der Vergabe von Aufträgen und dem Bestellen von Beratern geht
es aber dem Vernehmen nach erheblich weniger moralisch zu.
Mittlerweile sind und waren für das Verteidigungsministerium ganze
Horden von Beratern tätig. Und beim Zustand der Bundeswehr ist es
sicher nicht verkehrt zu sagen, Millionen Euro an Steuergeld wurden
dadurch sinnlos verpulvert. Und erst neulich wurde in der Presse ein
hoher Beamter zitiert, der vom "Durchwinken" bei Aufträgen sprach,
eine Prüfung sei ihm gar nicht mehr möglich.

Für die Bayernpartei ist es völlig unerklärlich, wie sich eine
Ministerin bei dieser verheerenden Bilanz überhaupt im Amt halten
kann. Der Kommentar des Bayernpartei-Landesvorsitzenden Florian
Weber: "In der Presse werden die Begriffe "mafiöse Strukturen" und
"Günstlingswirtschaft" gebraucht, dem ist eigentlich nichts mehr
hinzuzufügen. Die Verteidigungsministerin hätte längst entlassen
werden müssen. Dass dies nicht geschah, zeigt doch den Zustand der
Berliner Regierung und der sie stützenden Parteien. Es geht doch nur
noch darum, sich möglichst ohne Aufsehen von Wahl zu Wahl zu hangeln.
Dass dabei Steuergeld in Millionenhöhe durch den Kamin geblasen wird
und - im Fall der Bundeswehr - Soldaten mit mangelhafter Ausrüstung
in zweifelhafte Einsätze geschickt werden, ist für Berlin
offensichtlich ein Kollateralschaden."

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