 Rheinische Post: EU-Kommissar Oettinger sieht Anzeichen für Rückkehr Orbáns auf proeuropäischen Kurs
Geschrieben am 15-05-2019 |
Düsseldorf (ots) - Der christdemokratische EU-Kommissar Günther
Oettinger sieht trotz des Zerwürfnisses der Europäischen Volkspartei
(EVP) mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seiner nach
rechts gerückten Partei Fidesz Signale für eine Versöhnung nach der
Europawahl. Zugleich warnte er Orbán vor einem Schulterschluss mit
Italiens Innenminister Matteo Salvini und der französischen
Rechtsextremen Marine Le Pen. "Mercedes Benz/Daimler verdoppelt jetzt
durch ein neues Werk seine Produktionskapazitäten für Autos in
Ungarn. Die deutsche und französische Industrie ist stark in Ungarn
engagiert. Wenn aber Ungarn an den rechten Rand rückt, werden die
Investoren ausbleiben", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen
Post" (Mittwoch). Er glaube, dass Orbán mit dem Populismus spiele,
sich aber nicht mit Salvini und der französischen Le Pen verbünden
werde. "Die Gemeinsamkeiten wären auch gering. Le Pen will Europa
auflösen, Orbán braucht den europäischen Binnenmarkt." Historisch
gesehen gehöre Fidesz zu keiner anderen Partei als zur EVP.
Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) habe den jungen Orbán zur EVP
gebracht. Oettinger sagte: "Es gibt Anzeichen, dass Ungarn einen
proeuropäischen Kopf in die Kommission schicken will. Das wäre ein
Signal, dass Orbán in der Mitte Europas bleiben will."
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