Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Landtagswahl in Bremen

Bielefeld (ots) - Wenn Bremen kein Bundesland wäre, würde das
wohl kaum jemanden stören - außer die Bremer und die Bremerhavener
natürlich. Doch in zwei Wochen kommt der kleine Zwei-Städte-Staat
groß raus. Am 26. Mai wird hier ein neues Landesparlament gewählt -
und dabei mal wieder über das Schicksal der SPD entschieden.
Ziemlich genau ein Jahr ist Andrea Nahles jetzt Vorsitzende der
Sozialdemokraten, nun geht ihr banger Blick in Richtung Weser.
Während man bei der zeitgleich stattfindenden Europawahl trotz der
prominenten Spitzenkandidatin und Noch-Justizministerin Katarina
Barley schon mit einem Ergebnis von rund um die 20 Prozent
zufrieden wäre, geht es in Bremen um mehr. Denn in den vergangenen 74
Jahren hat in der Hansestadt immer nur die SPD regiert. 19 Mal haben
die Sozialdemokraten hier gewonnen, doch diese Dominanz könnte nun
ein Ende haben. Gegenwärtig liegen SPD und CDU in Umfragen
gleichauf bei 25 Prozent. Entscheidend könnten die Grünen werden,
die mit 19 Prozent auf Rang drei rangieren und womöglich darüber
entscheiden, ob es eine rot-rot-grüne Regierung unter Führung der
SPD gibt oder ob am Weserstrand demnächst die Flagge Jamaikas
gehisst wird und CDU, Grüne und FDP koalieren. Ironie am Rande:
Ausgerechnet ein Neuling könnte für die CDU die letzte rote Bastion
erobern. Der 58-jährige Carsten Meyer-Heder ist Chef einer
Software-Firma und hat noch nie Politik gemacht. Ganz anders als
Carsten Sieling, der vor vier Jahren von Jens Böhrnsen das Amt des
Bürgermeisters übernommen hat. Sieling ist seit fast 25 Jahren in
der Politik, war in Bremen mal Parteivorsitzender, mal Chef der
Bürgerschaftsfraktion und saß im Bundestag. Allerdings: Eine Wahl
hat der 60-Jährige für die SPD noch nie gewonnen. Brüssel und
Bremen - geht's hier wie dort schief, könnte das in der SPD eine
unkalkulierbare Dynamik in Gang setzen. Das wäre gewiss ungerecht,
denn Andrea Nahles wäre weder für das Eine noch für das Andere allein
verantwortlich zu machen. Doch die Neigung der Sozialdemokraten,
Probleme an Personen und nicht an Programmen festzumachen, ist groß.
Und die Erfolge der SPD-Frontfrau sind bescheiden: Zwar hat die
48-Jährige ihre Partei nach dem Martin-Schulz-Desaster stabilisiert
- doch auf äußerst niedrigem Niveau. So sieht sich Nahles von
Kritikern umstellt. Hier der stille Olaf Scholz, der seine ganz
eigene Agenda verfolgt, dort umso lauter ihr Vorgänger Sigmar
Gabriel und Ex-Kanzler Gerhard Schröder. Und dann ist da ja noch
Kevin Kühnert. Freilich liefert die 48-Jährige auch immer wieder die
passenden Steilvorlagen. Ihre Bätschi-Momente wirken so unseriös
wie ihre öffentlichen Gesangseinlagen unmelodisch sind. Peinlich ist
beides. Wie peinlich aber wird's erst am 27. Mai?

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Andreas Kolesch
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