stern und #GermanArms: Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg größere Rolle als bislang bekannt

Hamburg (ots) - Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine
weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Wie sich aus Recherchen
des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die
Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und
Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und
Lufteinsätze in dem Bürgerkriegsland. #GermanArms ist ein gemeinsames
Projekt des stern, des ARD-Magazins Report München, des
niederländischen Recherchebüros Lighthouse Reports, des
internationalen Investigativnetzwerks Bellingcat und der Deutschen
Welle. Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert,
ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher
Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor.

Das #GermanArms-Team konnte durch Analyse von Video- und
Satellitenbildern eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten
Waffensystemen im Jemen lokalisieren. So ist ein aus Deutschland
stammendes Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse der VAE im Jahr 2017
auf Satelliten- und Videobildern im Hafen von Mocha zu sehen, den
kurz zuvor Truppen der saudisch geführten Koalition erobert hatten.

Das #GermanArms-Team konnte außerdem mit sogenannten
Fewas-Waffenstationen des deutschen Unternehmens Dynamit Nobel
Defence (DND) ausgerüstete Fahrzeuge der emiratischen Armee in Aden
und bei Al Khawkhah im südwestlichen Jemen lokalisieren. Zudem
identifizierte das Recherchebündnis auf einem Video einer arabischen
Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 einen Panzer des Typs
Leclerc. Dieses Modell wird von Motoren der deutschen Firma MTU
angetrieben. Der im Jemen eingesetzte Panzer auf dem Video verfügt
offenbar über das aus Deutschland stammende Schutzsystem des Typs
Clara der Firma DND.

Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie
des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe fand
das #GermanArms-Team neue Indizien. All diese Flugzeuge sind mit
wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.

Zu konkreten Fragen des Recherchebündnisses #GermanArms zu
Sichtungen einzelner der im Jemen genutzten Waffensysteme wollte die
Bundesregierung jetzt keine Stellung nehmen. Die betroffenen
Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der
Gesetze bewegt hätten.

Für einige der verwendeten Rüstungsgüter erteilte die
Bundesregierung weit nach Kriegsbeginn im Jemen Ausfuhrgenehmigungen,
obwohl gemäß den politischen Grundsätzen der Bundesregierung
Lieferungen an Länder ausscheiden, die sich in bewaffneten Konflikten
befinden. Auch Fragen dazu ließ die Bundesregierung unbeantwortet.

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