EU-Terminvorschau vom 18. bis 24. Februar 2019

Berlin (ots) -

Montag, 18. Februar

Berlin: Eurobarometer zur öffentlichen Meinung in Deutschland vor
der Europawahl 2019

Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, wird über die aktuelle Eurobarometer-Umfrage mit dem
Schwerpunkt auf Deutschland informieren. Außerdem stellt das
Presseteam des Berliner Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments
wichtige Termine vor und nach der Europawahl vor, erläutert den
Ablauf des Wahlabends in Brüssel und Berlin und die Angebote für
Medien. Vorgestellt werden auch die aktuellsten Wahlabsichtsumfragen
in Deutschland und der EU sowie die ersten Prognosen für die
Zusammensetzung des Parlaments nach der Europawahl 2019. Im Anschluss
findet eine Fragerunde statt. Ort: Europäisches Haus, Pressesaal (1.
Stock), Unter den Linden 78. Zeit: 10 Uhr. Anmeldungen -
ausschließlich für Medienvertreter - bitte unter:
COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu oder presse-berlin@ep.europa.eu.

Sangerhausen: Bürgerdialog aus der Reihe "Europagespräche in
Sachsen-Anhalt"

Sangerhausen ist einer von insgesamt sechs Veranstaltungsorten der
Europagespräche in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Europawahl. Die
Bürgerdialogreihe wird durchgeführt von der Vertretung der
Europäischen Kommission, der Staatskanzlei und dem Ministerium für
Kultur des Landes Sachsen-Anhalt. Mit Bürgern diskutieren
Oberbürgermeister Sven Strauß, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär
für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt und
Bernhard Schnittger, stellvertretender Leiter der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Europa-Rosarium
Sangerhausen, Informationszentrum Rose (Glashaus). Beginn: 18.00 Uhr.
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier
https://europagespraeche.de/sangerhausen/.

Berlin: Diskussion zu Huawei und dem 5G-Netz der EU

Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer
digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein.
Huaweis potenzielles Engagement daran hat in den Vereinigten Staaten
und Australien immer wieder Anlass zu Kontroversen gegeben. Welche
Lehre können wir in Deutschland aus den Erfahrungen in den USA und
Australien ziehen für die 5G-Netzsicherheit in Deutschland und in der
EU ziehen? Dazu diskutieren u.a. Prof. Alf Zugenmaier, Hochschule
München und Konstantin von Notz, MdB, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Weitere Experten aus
Washington und Canberra werden per Videokonferenz zugeschaltet. Die
Diskussion wird auf Englisch stattfinden. Ort: Europäisches Haus,
Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 15 Uhr, Mehr
Informationen finden Sie auf der Website des Europaabgeordneten
Reinhard Bütikofer http://ots.de/hmHjAs. Eine Anmeldung zur
Veranstaltung ist über diese Website http://ots.de/QphEKv möglich.

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker empfängt Nancy Pelosi

Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA,
holt ihren während des Shutdowns der Regierung in ihrer Heimat
zunächst abgesagten Besuch nach. Sie trifft heute Nachmittag
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und morgen Federica
Mogherini, die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und
Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten

Die Minister bereiten das Gipfeltreffen der EU und der Liga der
Arabischen Staaten in Sharm El-Sheikh am kommenden Wochenende vor.
Sie sprechen über die Beziehungen der EU zur Ukraine. Federica
Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik,
wird eine Erklärung zur Lage in Venezuela abgeben. Der Rat berät
außerdem über Reaktionen auf die aktuelle Krisensituation in Syrien.
Weitere Informationen zur Tagung können hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/02/18/ abgerufen
werden. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/kTpPZR überträgt
eine Pressekonferenz mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin
für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 19.2.)

Der Rat wird über die regelmäßigen "Check-ups" der
Wettbewerbsfähigkeit beraten, die auf einen Überblick über den
Binnenmarkt abzielen. Die Minister werden außerdem über die
Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Industrie in der EU
sprechen, sowie über die industriebezogenen Aspekte der kürzlich
veröffentlichten Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Ein
sauberer Planet für alle". Am zweiten Sitzungstag wird der Rat eine
Bilanz der Fortschritte ziehen, die bisher in Bezug auf das
spezifische Programm zur Durchführung von "Horizont Europa" erzielt
wurden, dem nächsten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation.
Weitere Informationen finden Sie vorab hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/02/18-19/.
Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/sAAXT6 überträgt an beiden
Tagen die abschließende Pressekonferenz.

Kapstadt: EU-Kommissarin Malmström beim Gipfeltreffen mit den
SADC-Staaten (bis 19.2.)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird am gemeinsamen
Handelsgipfel der Staaten der Entwicklungsgemeinschaft der EU mit den
südafrikanischen Staaten (EU-SADC) teilnehmen und die Handelsminister
von Südafrika und Botswana treffen. Mehr Informationen zur
EU-SADC-Handelspartnerschaft finden Sie auf der Website
http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/sadc/
der Europäischen Kommission. Informationen zur Gruppe der
SADC-Staaten finden Sie auf der Website
https://www.sadc.int/about-sadc/ der Organisation.

Minsk: EU-Kommissar Oettinger trifft weißrussische Regierung und
Vertreter der Zivilgesellschaft

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger trifft den weißrussischen
Präsidenten Alexander Lukaschenko, den weißrussischen Premierminister
sowie den Verteidigungs- und den Finanzminister. Oettinger wird auch
Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen, die an dem von
der EU finanzierten Projekt MOST https://most-belarus.eu/en/
beteiligt sind. Es soll den zwischenmenschlichen Kontakt zwischen
Weißrussland und der EU fördern, etwa in den Bereichen Kultur,
Bildung und Jugend, Wissenschaft und Technologie.

Dienstag, 19. Februar

Stuttgart: EU-Kommissionspräsident Juncker spricht im Landtag
Baden-Württemberg

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird im Stuttgarter
Landtag um 18 Uhr eine Rede zur Zukunft Europas halten. Im Anschluss
ist eine Diskussion, insbesondere mit Jugendlichen, geplant.
Liveübertragung über Europe by Satellite
https://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm und auf der
Facebook-Seite https://www.facebook.com/LandtagBW/ des Landtages.
Pressekontakt: Steffen Schulz, Regionalvertretung der Europäischen
Kommission in München, steffen.schulz@ec.europa.eu, Tel. 0172 861
9294.

Berlin: Besuch von EU-Kommissar Johannes Hahn

EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für die Erweiterungs- und
Nachbarschaftspolitik der EU, ist zu bilateralen politischen
Gesprächen in Berlin.

Berlin: Veranstaltung "Brexit - Sachstand und Auftrag" mit Sabine
Weyand

Das vorgesehene Datum für den Austritt Großbritanniens aus der EU
rückt immer näher. Sabine Weyand, die Stellvertreterin von
EU-Chefunterhändler Michel Barnier bei den Brexit-Verhandlungen, wird
über den aktuellen Sachstand und mögliche Konsequenzen sowohl für die
EU27 als auch für Großbritannien berichten. Ort: Landesvertretung von
Baden-Württemberg in Berlin, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin, Zeit:
19 bis 22 Uhr. Mehr Informationen und eine Anmeldemöglichkeit finden
Sie auf der Website http://ots.de/qes3Sh der Landesvertretung.

Erfurt: Richard Kühnel bei Bürgerdialog zu Chancen und Risiken der
europäischen Integration

Der Bürgerdialog widmet sich dem Thema "Starke Kommunen in der
Europäischen Union: Chancen und Risiken der europäischen
Integration". Mit den Bürgerinnen und Bürgern wird u.a. Richard
Kühnel diskutieren, der Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland. Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096
Erfurt. Beginn: 17 Uhr. Weitere Informationen können vorab hier
http://xn--eu-brgerdialog-jsb.de/ abgerufen werden.

Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten Die Minister werden
eine Orientierungsaussprache über den mehrjährigen Finanzrahmen für
den Zeitraum 2021 bis 2027 führen sowie zum Reflexionspapier "Auf dem
Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030", das die Kommission Ende
Januar veröffentlicht hat. Darin geht es um die Frage, wie die EU am
besten zu den Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige
Entwicklung bis 2030 beitragen kann. Der Rat wird auch den Stand der
Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV zur Rechtsstaatlichkeit in
Polen und zur Einhaltung der Grundwerte der EU in Ungarn prüfen.
Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/02/19/. Europe
by Satellite (EbS+) http://ots.de/Z8bXzu überträgt die abschließende
Pressekonferenz.

Brüssel: EU-Kommissar Arias Canete stellt IRENA-Bericht zur
Zukunft erneuerbarer Energien vor

Der für Klimaschutz und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel
Arias Canete stellt gemeinsam mit Adnan Amin, dem
IRENA-Generaldirektor, und Dominique Ristori, Generaldirektor Energie
der Kommission, den Bericht "Innovationslandschaft für eine Zukunft
mit erneuerbaren Energien: Lösungen zur Integration variabler
erneuerbarer Energien" vor. Mehr Informationen finden Sie auf der
Website http://ots.de/L3Bn7d von IRENA, der Internationalen
Organisation für erneuerbare Energien. Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/eA1VhE überträgt die Veranstaltung.

Mittwoch, 20. Februar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ajXTZn abgerufen werden.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html,
das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu
seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr
Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank.

Donnerstag, 21. Februar

Bitterfeld-Wolfen: Bürgerdialog aus der Reihe "Europagespräche in
Sachsen-Anhalt"

Als Teil der von der Vertretung der Europäischen Kommission und
der Staatskanzlei sowie dem Ministerium für Kultur des Landes
Sachsen-Anhalt durchgeführten Bürgerdialogreihe findet heute in
Bitterfeld-Wolfen ein öffentliches Diskussionsforum zu aktuellen
europäischen Themen statt. Mit interessierten Bürgern diskutieren
Armin Schenk, Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen, Dr. Michael
Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des
Landes Sachsen-Anhalt sowie Patrick Lobis, Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Ratssaal im Rathaus,
Markt 7. Beginn: 18 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier
https://europagespraeche.de/bitterfeld-wolfen/.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Staatsminister Michael Roth

Das Institut für Europäische Politik hat bei seinem
Mittagsgespräch um 12.30 Uhr Sandro Gozi, den Präsidenten der Union
der Europäischen Föderalisten, und Michael Roth, MdB, Staatsminister
für Europa im Auswärtigen Amt, zu Gast. Thema: "Rolle und Einfluss
der Zivilgesellschaft in der Europapolitik in Deutschland und in
Italien". Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, wird ein Grußwort sprechen. Weitere Informationen und
Anmeldung hier http://ots.de/m8zvss.

Bukarest: EU-Kommissarin Malmström bei informeller Tagung der
Handelsminister (bis 22.2.)

Das Treffen beginnt am Donnerstag mit einem informellen
Abendessen. Am Rande des informellen Treffens werden die
EU-Kommissarin Cecilia Malmström und der rumänische Minister
Stefan-Radu Oprea an einem Bürgerdialog teilnehmen. Am Freitag
treffen sich dann die EU-Handelsminister, um sich über den
WTO-Modernisierungsprozess und die Handelsbeziehungen zwischen der EU
und den USA auszutauschen. Weitere Themen werden die laufenden
Handelsverhandlungen der EU und die jüngsten Entwicklungen im
Zusammenhang mit der EU-Initiative "Alles außer Waffen" sein, die den
48 ärmsten Ländern der Welt einen zoll- und quotenfreien Zugang zum
europäischen Markt gewährt. Mehr Informationen werden auf der Website
https://www.romania2019.eu/event/informal-reunion-of-trade-ministers/
der rumänischen Ratspräsidentschaft sowie auf dieser Website
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/02/21-22/
veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/nRXVtN
begleitet das Treffen mit live-Übertragungen und zeigt auch die
Pressekonferenz am Nachmittag.

Freitag, 22. Februar

Hamburg: Bekanntgabe der Gewinner des "Europa"-Preises beim
"Schülerzeitungswettbewerb der Länder 2019"

Der Schülerzeitungspreis "Europa" wird in diesem Jahr zum zehnten
Mal vergeben. Damit würdigt die Vertretung der EU-Kommission in
Deutschland Schülerzeitungen, die sich mit Europa im Alltag ihrer
jugendlichen Leser beschäftigen. Die Bekanntgabe der Gewinner dieses
Sonderpreises findet im Rahmen der Bekanntgabe aller Preisträger
dieses traditionsreichen Wettbewerbs der Bundesländer statt, an dem
rund 1.900 Schülerzeitungen teilnahmen. Die Jury, die zuvor an zwei
Tagen die eingereichten Zeitungen sichtet, vergibt Preise in sechs
Schulformen und elf Sonderpreiskategorien. Ort: Hamburger
Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung,
Felix-Dahn-Straße 3, 20357 Hamburg, Zeit: 12 bis 13 Uhr, mehr
Informationen finden Sie unter https://schuelerzeitung.de/.
Pressekontakt: Marlene Perna, Tel. 0160 95274018,
m.perna@jugendpresse.de oder Nikola John, Tel. 030 2280 2410,
nikola.john@ec.europa.eu

Samstag, 23. Februar

Hamburg: Federica Mogherini bei Festakt zum 100. Geburtstag von
Altkanzler Helmut Schmidt

Am 23. Dezember 2018 wäre Helmut Schmidt 100 Jahre alt geworden.
1500 Gäste sind zum offiziellen Festakt geladen. Gastgeber sind der
Hamburger Senat sowie die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung.
Neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Federica
Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik,
eine Rede. Es werden auch frühere Weggefährten Schmidts erwartet.
Ort: Elbphilharmonie, Beginn: 11 Uhr. Eine Anmeldung ist über die
Website http://ots.de/OVzf9L des Bundespräsidenten möglich.

Sonntag, 24. Februar

Scharm-el-Scheich: Gipfeltreffen der EU und der Liga der
arabischen Staaten (bis 25.2.)

Erstmals kommen die Staats- und Regierungschefs beider Seiten
zusammen. EU-Ratspräsident Donald Tusk wird das Treffen gemeinsam mit
dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi leiten und die EU
gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vertreten.
Auch Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin für Außen- und
Sicherheitspolitik, wird an diesem Treffen teilnehmen. Es wird eine
große Bandbreite an Themen angesprochen: Multilateralismus, Handel
und Investitionen, Migration, Sicherheit sowie die Situation in der
Region. Das Treffen wird voraussichtlich am Sonntag nachmittags
beginnen und am Montag nachmittags mit einer Pressekonferenz enden.
Weitere Informationen zum Gipfel werden auf der Website
http://ots.de/jD4kBY des Europäischen Rats veröffentlicht.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell