Nicht Menschen, sondern Viren bekämpfen / Das Aktionsbündnis gegen AIDS zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Berlin (ots) - Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat
den 10 Dezember als den Internationalen Tag der Menschenrechte
ausgerufen. Seit 1948 wird an diesem Tag der Allgemeinen Erklärung
der Menschenrechte gedacht.

Es war Jonathan Mann, der 1987 als damaliger Leiter des WHO AIDS
Programmes, die Einhaltung der Menschenrechte in den Mittelpunkt der
globalen HIV-Bewältigung stellte: Mann war überzeugt davon, dass ohne
die Beendigung von Stigma und Diskriminierung, ohne Einhaltung der
Menschenrechte die Aids Epidemie nicht bewältigt werden kann.
Menschenrechte sind somit, so die logische Schlussfolgerung, in die
Mitte aller gegen HIV gerichteten Strategien zu stellen.

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria
ist heute eines unserer wichtigsten Instrumente, um Aids, TB und
Malaria bis 2030 beenden zu können. Menschenrechtliche Prinzipien und
die Beseitigung von Barrieren zum Zugang zu HIV Programmen, zu
Behandlung und Prävention stehen im Mittelpunkt der Umsetzung der
durch den Globalen Fonds finanzierten Programme.

Noch immer werden in vielen Ländern Menschen mit HIV diskriminiert
und kriminalisiert, gerade in einigen Ländern Osteuropas insbesondere
in Russland beobachten wir, dass Zugänge für die von HIV besonders
betroffene Gruppe der Drogengebrauchenden kaum möglich sind. In
einigen Länder Afrikas bewirkt eine auf Bestrafung setzende, sich
gegen Schwule und andere LGBTI Communities richtende Gesetzgebung,
dass Menschen mit erhöhtem Risiko durch HIV Programme nicht erreicht
werden können. In anderen Regionen führen genderspezifische
Ungleichheiten dazu, dass Mädchen und junge Frauen
überdurchschnittlichen HIV Risiken ausgesetzt sind.

Es ist dem Globalen Fond zuzurechnen, dass er durch die Art der
Programmimplementierung Strukturen geschaffen hat, die diesen
Entwicklungen entgegenwirken und ein besonderes Augenmerk auf die
Bedürfnisse von Gruppen richtet, die sonst gerne zurückgelassen
werden.

"Stigmatisierung und Diskriminierung im HIV Bereich hat viele
Facetten: Es kann sich auf die Infektion, den Gesundheitsstatus, die
vermeintlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit, auf Ängste in Bezug
auf vermeintlich vorhandene Infektiosität, auf sozialen Status,
Geschlecht, sexuelle Orientierung auf Drogenkonsum und andere, oft
sozial als unerwünscht geltende Verhaltensweisen beziehen. Wenn
entsprechende Verhaltensweisen sanktioniert und kriminalisiert
werden, kann das dazu führen, dass nicht das Virus, sondern die davon
betroffenen Menschen "bekämpft" werden. Welch katastrophale
Auswirkungen dies auf Prävention, Behandlungsergebnisse und Angebote
sowie die Arbeit der Zivilgesellschaft hat, kann man an Ländern
verfolgen, die Drogengebrauch, Sexarbeit und Homosexualität
kriminalisieren" sagt Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnis
gegen AIDS.

In 2019 wird die Wiederauffüllungskonferenz für den Globalen Fonds
stattfinden. Das Ergebnis der Konferenz wird darüber entscheiden, wie
viele auf Menschenrechte ausgerichtete Programme umgesetzt und Leben
gerettet werden können.

Wir haben mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die
Bundesregierung im Haushalt 2019 für die Finanzierungsperiode
2020-2022 Geldmittel in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung
stellt. Während der abschließenden Beratung des Bundeshaushalts wurde
durch die Mitglieder des Haushaltsausschusses zudem die Entscheidung
getroffen, den Globalen Fond rückwirkend für die vorhergegangene
Finanzierungsperiode mit zusätzlichen 40 Millionen Euro zu
unterstützen. Die Bundesregierung geht damit einen weiteren Schritt
zur Erreichung eines fairen Beitrags für globale Gesundheit und für
den Globalen Fonds in Höhe von 1,2 Milliarden Euro (400 Millionen
jährlich). Ein Ziel, dass wir bereits seit langem fordern und das dem
Richtwert der Vereinten Nationen von 0,7 Prozent der
Bruttonationaleinkommen entspricht.

"Nun geht es darum sicherzustellen, dass die Bundesregierung
möglichst bald auch öffentlich ihren Beitrag für die
Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds bekanntgibt. Eine frühe
Bekanntgabe würde Frankreich, das mit der Ausrichtung der
Wiederauffüllungskonferenz im September 2019 erhebliche Risiken
eingegangen ist, unterstützen und weitere Länder ermutigen es
Deutschland gleichzutun. Ein passender Zeitpunkt dazu wäre das
Weltwirtschaftsforum in Davos, im Januar oder das Planungstreffen der
Wiederauffüllungskonferenz in Neu-Delhi, im Februar 2019", sagt
Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS.

Ein Blick auf die bisherigen Erfolge des Globalen Fonds zeigt, was
durch gemeinsame Anstrengungen der Weltgemeinschaft erreicht werden
kann. Es wurden Erfolge erzieht, die man noch vor 15 Jahren für kaum
möglich gehalten hätte:

Durch Mittel und Programme des Globalen Fonds erhielten bis 2017
17,5 Millionen Menschen Zugang zu HIV-Therapien. Alleine in 2017
erhielten zum Beispiel 696,000 HIV-positive Mütter eine Behandlung,
durch die eine mögliche Übertragung des HI-Virus auf das Kind
vermieden werden kann. Die Erfolge zeigen, dass der Globale Fonds mit
seinen Kooperationspartnern ein wirksames Instrument ist, das aus der
globalen Gesundheitsarchitektur kaum mehr wegzudenken ist. Die
Entwicklung ist richtig und wichtig, aber wir sind noch lange nicht
am Ziel. Nicht außer Acht gelassen werden darf, dass aktuell noch
immer 41% der Menschen mit HIV keinen Zugang zu Therapien haben - und
dies ist untragbar.

"Um ein Ende von AIDS, TB und Malaria bis 2030 erreichen zu können
ist aber nicht nur mehr Geld notwendig, die Programme müssen
besonders von HIV betroffenen Gruppen, wie Schwule,
Drogengebrauchende, Frauen oder auch Gefangene auch erreichen. Sie
müssen sich auch weiterhin an der Einhaltung von Menschenrecht
orientieren und auf allen Ebenen, in Programmplanung und
Durchführung, die Vertreter_innen der Gruppen und die
Zivilgesellschaft einbeziehen", fordert Klaus Koch, Sprecher des
Aktionsbündnis gegen AIDS.

Quelle: http://www.unaids.org/en/resources/fact-sheet

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