Westfalen-Blatt: zur Demonstration in Bielefeld

Bielefeld (ots) - Es ist also alles gut gegangen. Zum Glück! Zwar
war Bielefeld einen Tag lang im Ausnahmezustand, waren Teile der
Innenstadt lahmgelegt und noch größere Teile gesperrt. Aber es ist am
Demo-Samstag nicht zu größeren Krawallen gekommen, es gab keine
Prügeleien und körperlichen Auseinandersetzungen, und es ging nichts
zu Bruch. Das ist eine Folge des massiven Polizeieinsatzes. Und das
darf die Polizei als Erfolg für sich verbuchen - ohne jedes Wenn und
Aber. Nun werden Stimmen derer laut, die meinen, zu Unrecht daran
gehindert worden zu sein, noch massiver gegen die 400
Rechtsextremisten zu demonstrieren. Nachvollziehbar ist, dass man
gegen diese Unbelehrbaren Flagge zeigen will. Aber das ist auch so
gelungen: Ihr Zug durch die Stadt wurde auf der gesamten Länge von
»Nazis raus«-Rufen begleitet und es gab Pfeifkonzerte. Jeder konnte
sehen, dass die Rechtsextremen in Bielefeld nicht willkommen und noch
dazu eine kleine Minderheit sind. Und was bitte sonst sollte erreicht
werden? Auge in Auge die Wut und Verachtung des anderen sehen? Oder
Diskussionen führen? Wer heute noch den Holocaust leugnet und in
Ursula Haverbeck etwas anderes als eine Brunnenvergifterin und
verurteilte Straftäterin sieht und sie stattdessen »eine Ikone«
nennt, dürfte Argumenten wohl kaum zugänglich sein. Oder hätten sich
die Gegendemonstranten noch etwas anderes gewünscht? Ein Aufmischen
gar? Das kann und darf für aufrechte Demokraten keine Option sein.
Anders mögen das allenfalls Linksautonome sehen. Diese Reisenden in
Sachen Krawall hätten es, wie in den sozialen Medien zu verfolgen
war, wohl durchaus gern darauf ankommen lassen. Allein deshalb musste
es die Aufgabe der Polizei sein, die Gruppen strikt voneinander zu
trennen und sicherzustellen, dass es zu keiner Gewalt kommen konnte.
Das ist geglückt, und das allein war das Ziel. Keineswegs ging es
darum, »Faschisten den Weg zu bereiten«, wie einige Vertreter des
Bündnisses gegen Rechts nun meinen. Ja, sie konnten den rechten Zug
nicht so begleiten, wie sie es sich gewünscht hätten. Geschadet hat
das aber nicht. Auch so war die Botschaft tausender Bielefelder klar:
Hier steht die Zivilgesellschaft für Toleranz und Weltoffenheit, hier
gibt es Widerstand gegen rechts, gegen jede Form von Rassismus und
Antisemitismus. Und auch das sei gesagt: Es war richtig, die
Rechtsextremen-Demo stattfinden zu lassen, denn triftige Gründe für
ein Verbot gab es nicht. Man kann gewiss die immensen Kosten für den
Polizeieinsatz sowie die Einschränkungen für das Leben in der Stadt
und für den Handel bedauern. Aber Meinungsfreiheit, Demonstrations-
und Versammlungsrecht bleiben das höhere Gut. Bielefeld hat sich
dieser Überzeugung würdig erwiesen und die richtige Antwort gefunden.

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Dominik Rose
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