Von der Leyen räumt Fehler in Vergabeaffäre ein / stern-Interview

Hamburg (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
hat in der Vergabeaffäre für externe IT-Berater ihres Ministeriums
Fehler eingeräumt. "Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen
abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir
ran", sagte von der Leyen in einem Gespräch mit dem stern, dessen
neue Ausgabe an diesem Donnerstag erscheint. Von der Leyen kündigte
an, in ihrem Ministerium eine zentrale Vergabestelle einzurichten und
auch die Fachaufsicht über nachgeordnete Ämter zu stärken, weil dort
ein Großteil der Vergaben läuft. Die Verteidigungsministerin war in
den vergangenen Tagen durch einen Bericht des Bundesrechnungshofs
über ein IT-Projekt der Bundeswehr unter Druck geraten, für das
rechtswidrig Gelder aus Rahmenverträgen des Bundes abgerufen worden
waren.

Nun stehen alle Verträge mit externen Unternehmensberatern der
vergangenen Jahre auf dem Prüfstand, dabei geht es um Budgets in
zwei-, womöglich sogar dreistelliger Millionenhöhe.

Von der Leyen machte allerdings deutlich, dass die Bundeswehr auch
in Zukunft gerade im IT-Bereich auf Expertise von außen angewiesen
sei. Demonstrativ stellte sich die Ministerin im stern-Gespräch
hinter ihre ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder, deren
persönliche Integrität für sie außer Zweifel stehe. "Frau Suder hat
sich um der Sache willen in den Dienst des Landes gestellt und mit
großem persönlichem Einsatz systematisch Transparenz geschaffen und
die Modernisierung vorangetrieben."

Eine Ermittlergruppe im Ministerium bohre nach, wo es persönliches
Fehlverhalten gegeben habe. Für von der Leyen selbst geht es in der
Affäre um ihren Ruf als Reformerin, die auch mehr Transparenz in die
Truppe bringen wollte.

Angesichts der negativen Umfragewerte für die Union vor der
bevorstehenden Hessen-Wahl am kommenden Sonntag mahnte von der Leyen,
sich nicht aus der Ruhe bringen zu lassen. "Ich kann nur raten, nicht
ängstlich zu werden und einen klaren Kurs zu halten. Unsere Werte
bleiben die richtigen. Gerade in den Zeiten, in denen andere
schmutzig spielen und auf das Recht des Lautesten setzen." Diese
Vorabmeldung ist nur mit der Quellenangabe stern zur Veröffentlichung
frei.

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