 Frankfurter Rundschau: Bitte um Rücktritt?
Geschrieben am 07-09-2018 |
Frankfurt (ots) - Ein Verfassungsschutzchef sollte bei medialen
Auftritten Zurückhaltung zeigen. Wenn Maaßen sie aber aufgibt,
während wegen der Chemnitzer Vorfälle 120 Ermittlungsverfahren
laufen, sollte sich seine Sorge zumindest um den Schutz der
Verfassung drehen. Stattdessen die Verfassungsfeinde aus der
Schusslinie zu nehmen und ohne Beleg von Beweisfälschungen zu
sprechen, wirkt angesichts seiner Geschichte fast wie ein
Rücktrittsgesuch. Maaßen zweifelt den undefinierten Begriff
"Hetzjagd" an und relativiert so die Angriffe, erfindet aber den
Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar
definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt.
Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf einen
Nebenkriegsschauplatz gerät. Weder die semantische Frage, was
"Hetzjagden" sind, nicht einmal die Chemnitzer Hitlergrüße sollten
uns plagen. Sondern die Frage, warum so viele Ostdeutsche mit
Rassisten und Nazis demonstrieren.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
653124
weitere Artikel:
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Lehrermangel zum Schulstart Stuttgart (ots) - Auch unpopuläre Maßnahmen sollten gegen den
Lehrermangel in Angriff genommen werden. Es ist zu überlegen, ob alle
Grundschulen mit hohem Aufwand erhalten werden müssen. Von den 2500
Grundschulen im Südwesten haben Kultusministerin Eisenmann zufolge
850 weniger als 100 Schüler. 400 dieser kleinen Schulen sind nicht
die einzige Grundschule am Ort. Man könnte prüfen, welche Schulen
zusammengelegt werden könnten, ohne dass das gute Prinzip "kurze
Beine, kurze Wege" aufgegeben würde. Allerdings wird das Land mehr
gefordert mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Mäßigt Euch / Friedrich Roeingh zur Debattenkultur Mainz (ots) - Ja, die Demokratie lebt vom Streit. Aber in Zeiten,
in denen die Demokratie von Radikalen angegriffen wird, tragen auch
die Tonlagen der Debatte, Faktentreue und die Fähigkeit zur
Differenzierung dazu bei, ob antidemokratische Kräfte gestärkt oder
geschwächt werden. Chemnitz ist ein Fanal, sich auf diese Tugenden
der Mitte zu besinnen. Den mutmaßlichen Mord an dem Deutsch-Kubaner
haben nicht d i e Flüchtlinge begangen. Einer der Täter war
allerdings ein Flüchtling, dessen Abschiebung die Behörden versäumt
haben. Nicht mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Maaßen Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den
juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die
dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in
Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht
einmal der Staatsanwalt vorbringt - und die Medien seit der Tat voll
davon sind. Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so
auf einen Nebenkriegsschauplatz gerät. Weder die semantische Frage,
was "Hetzjagden" sind, nicht einmal die Chemnitzer Hitlergrüße mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Brexit Halle (ots) - Wenn am Tag eins nach dem Brexit der Warenverkehr
tatsächlich zum Erliegen käme, weil alle bisherigen Lizenzen und
Importbestimmungen nicht mehr gelten, lässt sich das nicht allein dem
Vereinigten Königreich in die Schuhe schieben. Sollte dieser Fall
eintreten, hätte auch die Europäische Kommission als
Verhandlungsführer versagt. Wenn Barnier wirklich ein
Freihandelsabkommen wie mit Kanada vorschwebt, dann sollte er die
Verhandlungen nicht nur offen darauf ausrichten, sondern sie auch mit
dem gleichen Engagement wie mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Seehofer verstärkt die Probleme / Die Migration ist nicht die Wurzel der Unzufriedenheiten, sie deckt die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Schieflagen aber auf. Von Regensburg (ots) - Das Talent zum pointierten Formulieren ist
grundsätzlich ein Segen. Doch wird die Botschaft zu schlicht,
entfaltet sie böse Wirkung. Politprofi Horst Seehofer weiß das. Doch
"ups" - nun hat er es erneut praktiziert und man darf annehmen: Er
hat die Provokation gezielt gesetzt. Und das ausgerechnet auf dem
politisch hochsensiblen Feld der Flüchtlingspolitik, auf dem der
Bundesinnenminister und CSU-Chef mit der Kanzlerin in Dauerfehde
liegt. Seehofers Äußerung zur Migration als "Mutter aller politischen
Probleme" mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
