(Registrieren)

Rheinische Post: Kommentar / Die AfD muss beobachtet werden = VON KRISTINA DUNZ

Geschrieben am 02-09-2018

Düsseldorf (ots) - Die Forderung nach einer Beobachtung der AfD
durch den Verfassungsschutz ist berechtigt. Zwar stellen sich
AfD-Mitglieder derart offen gegen die liberale Ordnung, dass es gar
keinen Geheimdienst braucht, um das aufzudecken. Man muss nur Zeitung
lesen. Aber das, was man so erfährt, lässt Sorgen aufkommen, dass es
nur die Spitze des Eisbergs ist. Deshalb muss der Staat noch viel
genauer hinsehen. Immer wieder werden Grenzüberschreitungen bekannt.
Wie die, dass Mitglieder einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
der AfD-Fraktionschefin Weidel während eines Besuches der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern in Zweifel
zogen. Wie das Gerede von Weidels Amtskollegen Gauland, der nach den
fremdenfeindlichen Aufmärschen in Chemnitz erst sagt: "Wenn eine
solche Tötungstat passiert, ist es normal, dass Menschen ausrasten."
Und als die Lage weiter eskaliert ist, erklärt, das Ausrasten sei
legitim, aber nicht, dass Menschen gejagt würden. Konsequenzen hat
seine geistige Brandstiftung für ihn nicht, aber für das Land. Der
Verfassungsschutz hat jedoch nur einen kleinen Part. Wirkungsvoller
ist die Botschaft, wie es sie bei dem Open-Air-Konzert gegen Rechts
geben wird: Wir sind mehr.

www.rp-online.de



Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

652187

weitere Artikel:
  • Rheinische Post: Bütikofer: Europa verunsichert über Verletzlichkeit der deutschen Demokratie Düsseldorf (ots) - Die fremdenfeindlichen Aufmärsche in Chemnitz lösen nach Beobachtung des Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer bei den Nachbarstaaten eine tiefe Verunsicherung aus. "Die Reaktionen bei unseren europäischen Nachbarn auf die Ereignisse in Chemnitz schwanken zwischen Mitgefühl, Sorge und Entsetzen. Wenn die deutsche Demokratie sich verletzlich zeigt, ist das mindestens hoch verunsichernd", sagte Bütikofer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Hoffentlich werde nicht übersehen, wie viele Menschen in mehr...

  • Rheinische Post: Bundesländer wollen Deutschland zu Justizstandort für internationale Wirtschaftsverfahren ausbauen Düsseldorf (ots) - Mehrere Bundesländer wollen unter der Federführung von Nordrhein-Westfalen und Hamburg deutsche Gerichte zu einem Justizstandort für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten mit Millionensummen ausbauen. Bis Jahresende würden Reformvorschläge für die Prozessordnungen vorgelegt, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Dazu gehörten Englisch als Verfahrenssprache sowie effiziente, zügige und transparente Verfahren etwa an Oberlandesgerichten. Große Unternehmen und mehr...

  • Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet sieht schlechte Chancen für Türkei bei EM-Vergabe - "Kritik am Umgang mit Özil nutzt Türkei nichts" Köln (ots) - Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) glaubt nicht daran, dass die Türkei mit der Kritik an dem "Fall Özil" bei der Vergabe der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2024 punkten kann. "Wenn der Umgang mit Minderheiten und die Vielfalt der Kulturen entscheidend für eine EM-Vergabe sind, haben wir beste Chancen gegen die Türkei", sagte Laschet in einem gemeinsamen Interview des "Kölner Stadt-Anzeiger" und der israelischen Zeitung "Haaretz" (Montag-Ausgaben). Die Diskussion über den "Fall Özil" habe an vielen mehr...

  • Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet will Schulbücher auf Antisemitismus überprüfen lassen - NRW-Ministerpräsident gegen verpflichtenden Besuch von Holocaust-Gedenkstätten Köln (ots) - Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Überarbeitung der Schulbücher in NRW zur Tilgung etwaiger judenfeindlicher Inhalte angekündigt. Der Zentralrat der Juden hatte kritisiert, dass in den Schulbüchern zum Teil antisemitische Ressentiments verbreitet würden. "Wir sind gut beraten, die Kritik an den deutschen Schulbüchern ernst zu nehmen. Bei dem nächsten Treffen des Kabinetts mit den jüdischen Landesverbänden möchte ich die Überarbeitung der Schulbücher auf die Tagesordnung setzen", sagte Laschet mehr...

  • Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet warnt vor Wiedererstarken des Antisemitismus - Ministerpräsident kündigt "NRW-Haus" als Repräsentanz seines Landes in Israel an Köln (ots) - Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat vor einem Wiedererstarken des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. Neben der Gefahr durch den Rechtsextremismus seien auch Zuwanderer mit antisemitischer Tradition ein Problem, sagte der CDU-Politiker in einem gemeinsamen Interview von "Kölner Stadt-Anzeiger" und der israelischen Zeitung "Haaretz" (Montag-Ausgaben). Den Betreffenden müsse man "klar sagen, dass wir Antisemitismus niemals dulden werden", so der Ministerpräsident. Schulen und Bildungsreinrichtungen müssten mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht