Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Online-Umfrage über eine Abschaffung der Zeitumstellung: Die Alibi-Abstimmung der EU von Julia Weidner

Regensburg (ots) - Alle Jahre das gleiche Spiel: Ende Oktober
freuen sich die Europäer, weil sie eine Stunde länger schlafen
dürfen. Ende März quälen sie sich eine Stunde früher aus dem Bett.
Der Grund: die Zeitumstellung. Ihre Meinung dazu durften bis gestern
Nacht alle EU-Bürger abgeben. Doch die Debatte um die Zeitumstellung
ist vor allem eines: Zeitverschwendung. Diese Umfrage ist zu gleichen
Teilen mühsam wie wirkungslos, weil die EU nicht an das Ergebnis
gebunden ist. Schon allein der Weg zum Online-Fragebogen ist
beschwerlich. Wer den ellenlangen Infoblock auf der Startseite sieht,
ist schon abgeschreckt, bevor er überhaupt zur Abstimmung gelangt.
Danach müssen die Befragten geduldig sein. Zu fünf Fragen dürfen sich
die EU-Bürger äußern. Sie können angeben, welche Erfahrungen sie mit
der Umstellung gemacht haben, für welche Regelung sie sich
entscheiden würden und Gründe dafür angeben. Für die kurzen Fragen,
die man nur per Kreuzchen beantwortet, müssen die Teilnehmer der
Umfrage schon einmal 20 Minuten einplanen. Bei jedem Schritt ist die
Seite der EU-Kommission überlastet, baut sich neu auf. Am Ende
funktioniert das Absenden des Bogens oftmals nicht und all die Mühe
war nur Zeitverschwendung. Dabei hat nur ein kleiner Bruchteil der
über 500 Millionen EU-Bürger an der Umfrage teilgenommen. Das
Ergebnis der Online-Befragung kann also nicht einmal für die Meinung
der Bürger stehen. Im Grunde ist der Fragebogen eh nur eine
Alibi-Abstimmung. Von der EU selbst wird der Prozess als Konsultation
betitelt. Das Fremdwort täuscht nicht darüber hinweg, dass die
Kommission aus der Umfrage keine Konsequenzen ziehen muss. Die
Behörde selbst betont, die Umfrage sei nur ein Teil der Bewertung und
kein Referendum. Der Aufwand der Bürger ist wieder einmal
Zeitverschwendung. Nur, wenn die EU-Kommission zu dem Schluss kommt,
dass die Zeitumstellung abgeschafft werden sollte, könnte sie einen
entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen. Neben der Online-Umfrage
verpflichtete sich die EU-Kommission dazu, die Auswirkungen der
Sommerzeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union eingehend
untersuchen zu lassen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen der
Kommission im Jahr 2000: bestenfalls schwammig. Laut dem Bericht hat
die Zeitumstellung weder auf die Landwirtschaft noch auf die
Ozonbildung messbaren Einfluss. Auch beim Hauptgrund für die
Einführung der Sommerzeit - der Energieeinsparung - ist nicht
erkennbar, ob weniger Strom verbraucht wurde oder insgesamt Energie
eingespart wurde. Ein weiterer schwerwiegender Grund wären die
Auswirkungen auf den Verkehr. In der Zeit nach der Uhrumstellung im
Frühjahr sind laut dem Bericht der Kommission mehr Unfälle passiert,
weil Autofahrer übermüdet vor dem Steuer saßen. Doch dazu liegen der
EU-Kommission keine vergleichbaren Daten vor. Auch diese Untersuchung
blieb also ohne Ergebnis. Sollte sich die Kommission trotz dieser
unklaren Lage für die Abschaffung der Zeitumstellung einsetzen,
müssten sowieso noch das Europaparlament und die EU-Staaten dem
Gesetzesentwurf zustimmen. Theoretisch dürften die Staaten einzeln
entscheiden, ob sie die Zeitumstellung abschaffen wollen. Doch
innerhalb der EU ist klar, dass es eine einheitliche Lösung geben
soll. Ansonsten gäbe es Probleme beim Handel zwischen den
Mitgliedsstaaten oder im Verkehr. Am Ende überwiegt wohl bei den
meisten Teilnehmern der Umfrage die subjektive Wahrnehmung.
Frühaufsteher haben mit und ohne Zeitumstellung keine Probleme,
morgens ans Werk zu gehen. Genauso werden sich Morgenmuffel jeden Tag
aufs Neue aus dem Bett quälen - dabei macht es keinen Unterschied, ob
gerade Sommer- oder Winterzeit ist.

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