 BERLINER MORGENPOST: Die SPD gibt Europa auf - Leitartikel von Tim Braune
Geschrieben am 17-04-2018 |
Berlin (ots) - "Ein neuer Aufbruch für Europa" lautet die
Überschrift des Koalitionsvertrages, der erst sechs Wochen alt ist.
Das Europa-Kapitel, das Martin Schulz federführend der CDU-Chefin
Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer abrang, war
eines der zentralen Versprechen, mit denen die SPD-Spitze die
Parteimitglieder erfolgreich in eine neue große Koalition lockte.
Dann blieb der überforderte "Mister Europa" Schulz auf der Strecke
- und mit ihm offensichtlich der Wille der Sozialdemokraten, an der
Seite von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Kanzlerin zu
echten Zugeständnissen für Europa zu zwingen. Die Europa-Bekenntnisse
des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers Olaf Scholz jedenfalls
sind bislang reine Lippenbekenntnisse.
Scholz und Nahles erwecken nicht mehr den Eindruck, als ob sie für
Europa wirklich kämpfen wollen. Mit "solidem Regieren" an der Seite
der Kanzlerin wollen sie Zeit für eine nationale Erneuerung der
20-Prozent-SPD gewinnen. Für die einst stolze Europa-Partei ist das
ein Armutszeugnis.
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