 Rheinische Post: Kommentar /
Die Kunstrichter aus Schleswig
= Von Henning Rasche
Geschrieben am 05-04-2018 |
Düsseldorf (ots) - Mit diesen Richtern hatte niemand tauschen
wollen, schließlich umzingelte die halbe EU das Oberlandesgericht in
Schleswig. Niemand wollte entscheiden, was diese Richter zu
entscheiden hatten: Muss Deutschland den katalanischen
Separatistenführer Carles Puigdemont nach Spanien ausliefern oder
nicht? Die Bundesregierung hatte die Hände gehoben und auf eine
innerspanische Angelegenheit verwiesen, was schon deshalb abwegig
war, weil Puigdemont in einem Gefängnis in Neumünster saß. Nun haben
diese Richter aber einen eloquenten Sieg für den deutschen
Rechtsstaat errungen. Ihre Entscheidung, den Katalanen nicht wegen
Rebellion auszuliefern und den Haftbefehl auszusetzen, ist
raffiniert. Das Gericht hat eine hochpolitische Frage auf die
wohltuende Nüchternheit des Rechts reduziert. Es hat getan, was es
tun musste: sich die Rechtslage angesehen und festgestellt, dass die
spanische Rebellion nicht dem deutschen Hochverrat entspricht, die
Korruption aber in der Veruntreuung ihr Äquivalent findet. Die
Richter haben sich nicht für eine politische Seite in Geiselhaft
nehmen lassen: So funktioniert eine unabhängige Justiz. Diese Richter
aus Schleswig sind Kunstrichter.
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