EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. März 2018

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 19. März

Brüssel: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner trifft
EU-Kommissare

Die neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia
Klöckner, besucht in ihrer ersten Amtswoche die EU-Kommission in
Brüssel. Sie trifft sich zu Gesprächen mit EU-Kommissar Karmenu
Vella, zuständig für die Themen Umwelt, Maritime Angelegenheiten und
Fischerei, sowie mit EU-Kommissar Phil Hogan, zuständig für
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

Brüssel: Rat "Auswärtige Angelegenheiten"

Zu Beginn der Tagung werden die Ministerinnen und Minister sich
mit dringenden internationalen Fragen befassen. Die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wird über ihren Besuch in Kiew
vom 11. und 12. März berichten. Der Rat wird zudem die jüngsten
Entwicklungen insbesondere beim Reformprozess, dem Konflikt in der
Ostukraine und dem vierten Jahrestag der rechtswidrigen Annexion der
Krim thematisieren. Die Außenminister werden weiterhin mit dem
UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, über die jüngsten
Entwicklungen sprechen. Schließlich werden sie mit der
EU-Außenbeauftragten und der südkoreanischen Außenministerin Kang
Kyung-wha zu einem informellen Mittagessen zusammenkommen. Weitere
Informationen zu diesem Treffen werden hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/03/19/
bereitgestellt. Die abschließende Pressekonferenz mit Federica
Mogherini kann man um ca. 16:30 Uhr bei Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/fZJkOJ live verfolgen.

Brüssel: Rat "Landwirtschaft und Fischerei"

Der Rat wird voraussichtlich Schlussfolgerungen zur Mitteilung der
Kommission "Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft"
https://ec.europa.eu/germany/news/20171129-Agrarpolitik_de annehmen.
In der Mitteilung skizziert die Kommission ihre Vorstellungen der
künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Ziel ist es, die
Agrarpolitik der EU zu vereinfachen und zu modernisieren. Vorgesehen
ist auch ein erster Gedankenaustausch zur Verordnung über einen
Mehrjahresplan für Grundfischarten im westlichen Mittelmeer. Weitere
Informationen zu diesem Treffen werden hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/03/19/
bereitgestellt. Die anschließende Pressekonferenz wird ab 16.30 Uhr
bei Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/kvZB5M live übertragen.

Dienstag, 20. März

Tønder: Bürgerdialog mit EU-Agrarkommissar Phil Hogan

Der Dialog wird sich auf die Zukunft der Gemeinsame Agrarpolitik
(GAP) konzentrieren, wie sie finanziert wird und was dies für
dänische und deutsche Landwirte bedeutet. Auch Robert Habeck,
Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und
Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, wird an der
Veranstaltung teilnehmen. Den Bürgerdialog kann man auf dieser
Website online verfolgen:
http://www.lhn.dk/arrangementer/konference-den-20-marts/. Weitere
Infos finden Sie hier: http://ots.de/DEr4Ev

Koblenz: Roadshow-Auftakt "Digitale Medien im Ausbildungsalltag"

Die bundesweite Roadshow gibt Einblick in drei digitale Lern- und
Lehrkonzepte, die sich für den Einsatz in zahlreichen Bereichen der
beruflichen Aus- und Weiterbildung eignen. Die Roadshow wird durch
den Europäischen Sozialfonds (ESF)
http://www.esf.de/portal/DE/Startseite/inhalt.html unterstützt. Im
Laufe des Jahres sind noch fünf weitere Veranstaltungen geplant. Mehr
Informationen finden Sie hier http://ots.de/OqkgJj. Ort: Industrie-
und Handelskammer Koblenz, Schlossstraße 2, 56068 Koblenz, Zeit:
12.00 bis 17.30 Uhr.

Brüssel: Horizont 2020-Konferenz zum Europäischen Kulturerbejahr

EU-Forschungskommissar Carlos Moedas eröffnet die Konferenz mit
einer Keynote-Rede. Die Konferenz ist Teil des Programms des
Europäischen Kulturerbejahres https://sharingheritage.de/ und soll
die öffentliche Diskussion über die Ziele der europäischen
Forschungs- und Innovationspolitik für das Kulturerbe nach 2020
anstoßen. Auf den Konferenzsitzungen werden politische, soziale,
technologische und methodische Innovationen sowie neue
vielversprechende Allianzen rund um das kulturelle Erbe beleuchtet.
Die Redner werden über politische Entwicklungen, Erfolgsgeschichten
und zukünftige Herausforderungen diskutieren. Weitere Informationen
erhalten Sie hier http://ots.de/a5m9iG und hier http://ots.de/Y5W2jR.
Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/kbGR9a überträgt die
Konferenz ab 9.15 Uhr live.

Brüssel: Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Artikel 50)

Der Chefunterhändler der Kommission, Michel Barnier, wird die
Minister über den Stand der Brexit-Verhandlungen unterrichten. Der
Rat wird im EU-27-Format den Entwurf der Leitlinien über den Rahmen
für die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach dem
Brexit erörtern. Die Leitlinien dienen als Mandat für den
Verhandlungsführer der EU, um die Gespräche über den Rahmen für die
künftigen Beziehungen aufzunehmen. Dies ist mit dem Ziel verbunden,
zu einem allgemeinen Einvernehmen zu gelangen. Dieses wird in Form
einer politischen Erklärung festgehalten, die dem Austrittsabkommen
beigefügt wird und auf die darin auch verwiesen wird. Weitere
Informationen zu diesem Treffen werden hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac-art50/2018/03/20/
bereitgestellt. Ab 18.30 Uhr überträgt Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/w6zpo6 live die anschließende Pressekonferenz.

Brüssel: Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

Der Rat wird in Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am
22. und 23. März http://ots.de/PANYYA den Entwurf der
Schlussfolgerungen erörtern. Er wird ferner eine Bilanz der Umsetzung
früherer Schlussfolgerungen des Europäischen Rates ziehen. Die
Minister werden sich auch über die Beiträge des Rates zum
Europäischen Semester
http://www.consilium.europa.eu/de/policies/european-semester/ 2018
austauschen. Schließlich werden sie den Entwurf einer Empfehlung zur
Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets prüfen, die dem
Europäischen Rat übermittelt werden soll. Weitere Informationen zu
diesem Treffen werden hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2018/03/20/
bereitgestellt. Die anschließende Pressekonferenz ist ab 13 Uhr bei
Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/rj1Vc5 live zu verfolgen.

Sofia: Europäischer Verbrauchertag 2018

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss richtet gemeinsam
mit dem bulgarischen Wirtschafts- und Sozialrat den Europäischen
Verbrauchertag aus. Die Konferenz konzentriert sich auf die
Auswirkungen der digitalen Wirtschaft auf die europäischen
Verbraucher. Redner aus der Technologie, Konsumenten, Influencer und
Politikgestalter diskutieren über die Trends, die den digitalen
Konsum antreiben, und die Einstellung der Verbraucher zur
Digitalisierung in verschiedenen Teilen der EU. An der Veranstaltung
wird auch Christian Brzinsky-Fay vom Wissenschaftszentrum Berlin für
Sozialforschung (WZB) teilnehmen. Die Teilnehmer werden außerdem
erfahren, wie die EU Verbrauchern hilft, nicht nur in der digitalen
Wirtschaft zu überleben, sondern auch zu gedeihen. Weitere
Informationen finden Sie hier
https://europa.eu/newsroom/events/european-consumer-day-2018_de.

Mittwoch, 21. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie hier
http://ots.de/h7fZQx.

Berlin: Pressehintergrundgespräch mit Peter Wagner, Leiter der
Unterstützergruppe Ukraine

Die Ukraine hat in den vergangenen Jahren umfangreiche Reformen in
der Verwaltung, den öffentlichen Finanzen, der Justiz und im Bereich
Energie und soziale Sicherheit durchgeführt. Um diese Fortschritte zu
beschleunigen, hat die EU-Kommission am 8. März 2018 weitere
Makrofinanzhilfen
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-1702_de.htm von einer
Milliarde Euro in Aussicht gestellt. Die EU sichert der Ukraine
http://ots.de/JJ2ZQi auch weiterhin ihre Unterstützung zu, mahnt aber
gleichzeitig mehr Elan beim rechtsstaatlichen Umbau des Landes und
der Bekämpfung der Korruption an. Medienvertreter haben die
Möglichkeit dazu "unter 2" mit Peter Wagner, dem Leiter der
Unterstützungsgruppe Ukraine, zu diskutieren. Ort: Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland, Pressesaal, 1. Etage, Unter
den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.00 bis 13.00 Uhr, Anmeldung für
Medienvertreter bis Dienstag, den 20. März 2018, unter
COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.

Lüneburg: EU-Kommissar Andrus Ansip spricht zum Thema
Digitalisierung

Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt und Vizepräsident
der EU-Kommission hält an der Universität in Lüneburg zunächst einen
Kurzvortrag zum Thema Digitalisierung und nimmt anschließend an einer
Podiumsdiskussion mit dem Lüneburger Oberbürgermeister Ulrich Mädge,
dem Chef der niedersächsischen Staatskanzlei, Jörg Mielke, sowie
Thomas Kleinoeder, Geschäftsführer der KWHC GmbH, und Vertretern der
Universität Lüneburg teil. Anlass ist die 25-jährige
Städtepartnerschaft zwischen der Hansestadt Lüneburg und der
estnischen Hansestadt Tartu. Anmeldungen können per Mai bei
carmen.mueller@stadt.lueneburg.de oder telefonisch unter 04131
309-3117 erfolgen. Ort: Zentralgebäude der Leuphana Universität,
Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg, Zeit: ab 19.30 Uhr. Mehr
Informationen finden Sie hier http://ots.de/a9pHso.

Brüssel: Dreigliedriger Sozialgipfel

Der Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den
Präsidenten der EU-Institutionen und führenden Vertretern der
europäischen Sozialpartner. Wichtigstes Thema des Sozialgipfels ist
die "Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte"
http://ots.de/p0eqM3. Weitere Informationen zu diesem Gipfel werden
hier http://ots.de/4YTuSn bereitgestellt. EU-Kommissarin Marianne
Thyssen, zuständig für Soziales und Beschäftigung, nimmt an dem
Gipfel teil. Die Pressekonferenz zum Sozialgipfel wird anschließend
bei Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/EnNStW live übertragen.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rates

Der EZB-Rat
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html,
das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu
seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr
Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank.

Luxemburg: Mündliche Verhandlung beim EuGH zur Gültigkeit der
Tabakrichtlinie

Planta Tabak, ein deutscher Hersteller von Tabakprodukten, möchte
vor dem Verwaltungsgericht Berlin erreichen, dass einzelne
Vorschriften des Tabakerzeugnisgesetzes und der darauf basierenden
Tabakerzeugnisverordnung auf ihn keine Anwendung finden. Der
Produktionsschwerpunkt des Unternehmens lag seit vielen Jahren in der
Herstellung von aromatisierten Tabaken zum Selbstdrehen sowie
aromatisierten Pfeifentabaken und Zigaretten. Das Unternehmen macht
geltend, dass insbesondere das Fehlen von Übergangsfristen gegen den
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoße. Es habe nicht genügend
Zeit gehabt, um seine Produktionsanlagen auf die neuen
Verpackungsvorgaben umzustellen und alle Markennamen abzuschaffen
oder zu ändern, die einen Hinweis auf eine Aromatisierung enthielten.
Auch könne es infolge des Aromawerbeverbots viele ihrer Marken nicht
mehr verwenden. Weitere Informationen zu diesem Verfahren werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-220/17 bereitgestellt.

Donnerstag, 22. März

Brüssel: Europäischer Rat (bis 23.03.)

Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates stehen
Wirtschaftsthemen im Mittelpunkt. Die Staats- und Regierungschefs
werden sich auch mit der Handelspolitik im Zollstreit mit den USA
befassen. Darüber hinaus beschäftigen sich die Staats- und
Regierungschefs mit den Themen Besteuerung der Digitalwirtschaft und
Außenpolitik, unter anderem den EU-Türkei-Beziehungen. Schließlich
werden die EU-Führungsspitzen auch über den Brexit (im EU27-Format)
und über das Euro-Währungsgebiet (im Euro-Gipfel-Format) beraten. Der
Europäische Rat (Art. 50) wird sich mit dem Stand der Verhandlungen
befassen und zusätzliche Leitlinien annehmen. Die Tagesordnung können
Sie hier aufrufen: http://ots.de/1jSCz6. Die Pressekonferenz mit
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald
Tusk kann ab 19 Uhr bei Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/eKRWPl live verfolgt werden. Am Freitag ist die
Abschlusspressekonferenz mit den beiden Präsidenten für 13 Uhr
geplant.

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker bei Konferenz zur Vertiefung
der Kapitalmarktunion

Bei der Konferenz spricht die Kommission mit Finanzwelt, Industrie
und Politik über ihren Aktionsplan für nachhaltige Finanzen und
wettbewerbsfähige FinTechs http://ots.de/gQFHh2. Neben
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden auch Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron und Michael Bloomberg, Sondergesandter des
Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Klimapolitik, eine
Keynotrede halten. Die Konferenz soll die Debatte zu nachhaltiger
Finanzierung und die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom
22. und 23. März unterstützen. Mehr Informationen zur Konferenz
finden Sie hier https://ec.europa.eu/info/events/finance-180322-susta
inable-finance_en und hier http://ots.de/DKey0t. Europe by Satellite
(EbS+) http://ots.de/F2Nm78 überträgt die Konferenz ab 9 Uhr live.

Hamburg: EU-Kommissar Andrus Ansip zu Besuch in der HafenCity

Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt und Vizepräsident
der EU-Kommission trifft Vertreter der Stadt Hamburg. Er besucht das
City Science Lab https://www.hcu-hamburg.de/research/csl/ der
HafenCity Universität, der Profil-Universität mit Fokus auf
Metropolenentwicklung und Baukultur. Um16.45 Uhr hält er eine Rede
beim "Media match policy track 2018" http://ots.de/IH6x5d des Online
Marketing Rockstars Festivals https://omr.com/festival/de/.

Berlin: Workshop "Landwirtschaft und Umweltschutz - Ein ungleiches
Paar Schuhe?"

Mit welchen Maßnahmen kann die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik
(GAP) in Zukunft den Klimaschutzzielen von Paris gerecht werden?
Welche Anreize muss es zukünftig für eine nachhaltige Landwirtschaft
geben? Dazu diskutieren mit den Teilnehmern: MdEP Martin Häusling
(Grüne/EFA), Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche
Entwicklung, Hubertus Paetow, der Präsident der Deutschen
Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Trees Robijns, NABU-Referentin
Agrarpolitik und Bioenergie, und Thies Rasmus Popp,
wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HU Berlin. Die Veranstaltung
wird von Euractiv mit Unterstützung der Europäischen Kommission
organisiert. Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78,
10117 Berlin, Zeit: 10.00 bis 12.00 Uhr, eine Anmeldung ist hier
http://ots.de/OIJpVO möglich. Weitere Informationen erhalten Sie hier
http://ots.de/yTp8Ou.

Sofia: EU-Sportforum 2018 (bis 23.03.)

Das EU-Sportforum ist die wichtigste Plattform für einen
strukturierten Dialog zwischen der Europäischen Kommission und
Sportakteuren. Es findet unter der Schirmherrschaft von
EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics statt. Im Zentrum der
Diskussion steht die Rolle des Sports in den internationalen
Beziehungen. Außerdem geht es um Schlüsselfragen wie: Welche
Auswirkungen haben die Olympischen Spiele auf die Umwelt? Wie steht
es mit der Förderung europäischer Werte? Wie können wir die gläserne
Decke durchbrechen und die Gleichstellung der Geschlechter im Sport
fördern? Auch Diskussionsrunden zum Transfer von Spielern oder die
Folgen des Falls der Internationalen Eislaufunion (ISU) stehen auf
dem Programm. Teile des Events werden via Webstreaming übertragen.
Weitere Informationen werden auf dieser Website
https://ec.europa.eu/sport/forum_en bereitgestellt.

Frankfurt/Main: Treffen des Erweiterten EZB-Rates

Der Mitglieder des Erweiterten Rates der EZB
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/genc/html/index.de.html
treffen sich zu einer Sitzung. Mehr Informationen zu dem Treffen
finden Sie auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank.

Freitag, 23. März

Bonn: Europäischer Jahresempfang 2018

Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn lädt
zum politischen Diskurs über aktuelle Entwicklungen und Aktionen im
Jahr 2018 ein. Grußworte zum Europäischen Jahresempfang sprechen:
Jochen Pöttgen, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen
Kommission in Bonn, Ashok Sridharan, Oberbürgermeister der Stadt
Bonn, und Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments und
Vorsitzender der Europa-Union Deutschland, Kreisverband
Bonn/Rhein-Sieg. Michael Hoch, Rektor der Rheinischen
Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, hält eine Keynote-Rede. Weitere
Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/S2yXYD. Ort: Altes
Rathaus der Stadt Bonn am Markt, Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, Anmeldung
bis zum 21. März per Mail unter comm-rep-bnj-anmeldung@ec.europa.eu.

Berlin: "EP-Berichterstatter im Dialog" mit MdEP Dr. Markus Pieper

Der Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU)
http://www.europarl.europa.eu/meps/de/28224/MARKUS_PIEPER_home.html
spricht im Rahmen der Veranstaltungsreihe "EP-Berichterstatter im
Dialog" http://ots.de/ReRUdl über die Sicherstellung des Wettbewerbs
im Luftverkehr. Er ist der zuständige Berichterstatter im Ausschuss
für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) des Europäischen Parlaments und
wird den Berichtsentwurf sowie die Änderungsanträge des
TRAN-Ausschusses vorstellen. Weitere Informationen werden hier
http://ots.de/E1cyy9 bereitgestellt: Ort: Europäisches Parlament,
Verbindungsbüro in Deutschland, Pressesaal 1. OG, Unter den Linden
78, 10117 Berlin, Zeit: 15.30 bis 17.00 Uhr, Einlass ab 15.15 Uhr,
Anmeldung bis zum 21. März 2018, 10 Uhr unter: http://ots.de/YfzZ5b.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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