EU-Empfehlung schärft Verantwortung bei Online-Piraterie / VPRT begrüßt Maßnahmen zum Urheberrechtsschutz im Internet

Berlin (ots) - Mit der heute veröffentlichten Empfehlung zur
wirksamen Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet setzt die
Europäische Kommission auch gegen Urheberrechtsverletzungen ein
wichtiges Zeichen. Wenn auch nicht rechtsverbindlich, werden
Mitgliedstaaten und Provider doch aufgefordert, Maßnahmen zu
ergreifen, um illegale Online-Inhalte wirksam zu ermitteln und zu
bekämpfen.

Der VPRT begrüßt, dass die Kommission dieses wichtige Thema in
Angriff nimmt:

"Die Bekämpfung rechtswidriger und urheberrechtsverletzender
Inhalte ist eine vielschichtige Aufgabe, zu deren Bewältigung die
Kommission heute mit ihrer Mitteilung einen wichtigen Baustein
geliefert hat. Gerade wenn es um den Schutz des Rundfunksignals,
insbesondere vor illegaler Weiterverbreitung, geht, ist es mit nur
einem Lösungsansatz nicht getan. Es gilt, weiter entschieden gegen
Rechtsverletzungen auf allen Ebenen legislativ vorzugehen - so auch
auf Länderebene im Rahmen der Novellierung der Plattformregulierung",
unterstreicht Dr. Harald Flemming, VPRT-Geschäftsführer.

Laut Kommission sind Take-Down- und Stay-Down-Verpflichtungen
unverzichtbare Bestandteile eines robusten EU-Durchsetzungsrahmens.
Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofs strebt die Kommission mit ihrer Empfehlung mehr
Rechtsklarheit bei den Sorgfaltspflichten der Plattformen und
effektivere Maßnahmen an.

Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten nochmals angehalten,
sicherzustellen, dass die bestehenden Vorschriften der
E-Commerce-Richtlinie und der IPRED / Enforcement-Richtlinie
vollständig umgesetzt sowie angewandt werden, um ein angemessenes
Schutzniveau für geistiges Eigentum durch das Zivil- und Strafrecht
zu gewährleisten.

Über den VPRT:

Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobileangeboten bereichern seine rund 150 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit
Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
auf EU-Ebene.

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